Die IG Autorinnen Autoren wartet seit seit Monaten auf das zugesicherte Bekenntnis zu Kunst und Kultur durch den Generaldirektor des ORF, schreibt der Vorsitzende Gerhard Ruiss.
Ein für Donnerstag anberaumtes Vieraugengespräch zwischen Medienministerin Susanne Raab und ORF-Generaldirektor Roland Weißmann stößt bei den IG Autorinnen Autoren auf Kritik. Inhalt des Gesprächs soll die finanzielle Situation des ORF sein. Dabei will die Raab an ihrer Forderung nach einem Sparkurs der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt festhalten.
"Die Regierung scheint fest entschlossen, dem ORF die benötigten finanziellen Mittel vorzuenthalten. Aus der Neuregelungsnotwendigkeit seiner Finanzierung leitet sie für sich ein Eingriffsrecht ab, das weit über alle bisherigen politischen Eingriffsversuche hinausgeht", schreibt der Vorsitzende der Autorinnen-Gemeinschaft Gerhard Ruiss.
Keine eigenständigen Entscheidungen im ORF
Die Vorgehensweise der Ministerin verurteilt Ruiss scharf: "Dreister kann man der Öffentlichkeit gar nicht mehr vor Augen führen, dass man von keinen eigenständigen Entscheidungen im ORF ausgeht." Es sei "nicht mehr zu übersehen, auch der schon vorhandene Einfluss auf den ORF ist der Regierung nicht mehr genug, sie will aus ihm endgültig ein auf ihre Bedürfnisse abgestimmtes PR-Instrument für sich machen."
Solle der ORF seinem Programmauftrag nachkommen, müsse er die Möglichkeiten dazu haben, schreibt Ruiss: "Er braucht finanzielle Grundlagen, die ihm die Existenz eines öffentlich-rechtlichen Senders mit all seinen bisherigen Aufgaben ermöglichen."
Aufhebung aller Restriktionen für den ORF
IG Autorinnen Autoren fordern, die Aufhebung aller Restriktionen für die Programmangebote des ORF. Ihm müssten sämtliche Varianten zeitgemäßer Verbreitung und Nutzungen zugänglich sein: "Er muss, wo er unabhängig war, unabhängig bleiben, und, ist er es wo nicht, hat die Politik dafür zu sorgen, dass er es wird."
Das bisherige Vorgehen der Medienministerin bei der Neuregelung der Finanzierung des ORF wird von der Autorinnengemeinschaft als "völlige Verkennung der Aufgaben und der Ziele der Regierung im Umgang mit dem ORF" verstanden: "Der Wille zur Unabhängigkeit bzw. Eigenständigkeit muss aber auch vom ORF selbst kommen. Ebenso wie der Wille zur Beibehaltung seines Bildungs- und Kulturauftrags." Man warte "seit Monaten auf das uns zugesicherte ,große Bekenntnis' zu Kunst und Kultur durch den Generaldirektor des ORF. Und ebenso warten wir auf die Einlösung des Bekenntnisses der Regierung in ihrem Programm zu Kunst und Kultur im ORF."
Es sei "unabänderliches Ziel, uns für einen von politischen Einflussnahmen und Abhängigkeiten bei der Finanzierung und der Bestellung der Organe und in der Verwaltung des ORF freien ORF einzusetzen." (red, 7.2.2023)