Wien – Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) rudert nach Medienberichten, wonach er sich für eine Doppelspitze in der SPÖ ausgesprochen habe, zurück. Er betonte am Mittwochvormittag in einer "Klarstellung", die er via Aussendung versenden ließt, dass er sich niemals für eine solche Konstruktion an der Spitze der Partei ausgesprochen habe.

Zuvor hatten die beiden TV-Sender ATV und Puls 4 unter Berufung auf ein Interview, das am Abend ausgestrahlt werden soll, darüber berichtet. Demnach sollte der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil neben Parteichefin Pamela Rendi-Wagner an die Spitze der Bundespartei aufrücken. Laut einer Vorabmeldung wird Kaiser am Abend auf Puls 4 und ATV konkret auf die Frage nach einer Doppelspitze sagen: "Ich fände das gut. Und nicht nur die beiden, sondern ich glaube, wir haben einen sehr breiten Bereich guter Leute."

Auch im Gespräch mit dem STANDARD dementiert Kaiser vehement, von einer Doppelspitze gesprochen zu haben. "Ich bin der Letzte, der ein derartiges Konstrukt gutheißt", sagt Kaiser. Es sei aus dem TV-Gespräch eine nicht korrekte Schlagzeile interpretiert worden. Er habe lediglich gemeint, die SPÖ solle sich als Team präsentieren, ein Schattenkabinett der hellsten Köpfe bilden. Mit Rendi-Wagner als Gesundheitsexpertin, Hans Peter Doskozil als Sicherheitsexperte. Auch er sei bereit, für die Bildung etwas beizutragen. Die Kapitänin aber sei fixiert: nämlich Rendi-Wagner.

"Personelle Alternativen"

Kaiser führt laut der Meldung in "Aktuell – im Fokus exklusiv" aus: "Ich träume von einem Team, wo die besten Köpfe männlich, weiblich aus allen Regionen und Bundesländern nach fachlichen Kriterien in die nächste Nationalratswahl gehen, (…) und dass wir mit diesem besten Team, das bereits früher als Schattenregierung der jetzigen Regierung fungieren kann, auch personelle Alternativen haben." Ob das auch gelingen könne? "Um es mit Ernst Bloch zu beantworten: Die Hoffnung ist in das Gelingen verliebt und nicht in das Scheitern."

Doskozil will intern diskutieren

Doskozil selbst wollte Kaisers Vorschlag nicht wirklich kommentieren und verwies auf seine bereits getätigten Aussagen, wonach in Zeiten des Wahlkampfs nicht öffentlich darüber diskutiert werden sollte. "Unbestritten" sei die Situation der Sozialdemokraten aber "verbesserungswürdig", stellte er am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz in Eisenstadt fest. "Aber trotzdem sollten wir das intern diskutieren, und da möchte gerade ich mich daran halten." Zumal ihm immer wieder vorgeworfen werde, "zu intensiv" in Richtung Bund zu formulieren. Abgesprochen mit ihm habe Kaiser seinen Vorschlag nicht: "Es gibt keine Absprachen, nein", meinte Doskozil auf die entsprechende Journalistenfrage.

Kärnten-Wahl steht bevor

Die burgenländische SPÖ stellt regelmäßig den inhaltlichen Kurs der Bundespartei infrage, aber auch deren Führung. Zuletzt hatte das magere Ergebnis der Roten in Niederösterreich die Debatte wieder aufflammen lassen. Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Kärnten lässt nun der dortige SPÖ-Chef Kaiser aufhorchen. (mue, mae, APA, 8.2.2023)