Von Helmen über Flugabwehrkanonenpanzer (abgebildet ein Gepard) bis hin zu Kampfpanzern deutscher Bauart, war es ein langes Jahr für den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Helfen, ohne selbst Kriegspartei zu werden: Die Waffenlieferungen an die Ukraine waren und sind für ihre westlichen Partner eine Gratwanderung. Doch der brutale Angriffskrieg Russlands hat gezeigt, wie sich scheinbar tief verankerte Einstellungen auch ändern, wie sich Debatten verschieben können.
Ende Jänner 2022, knapp ein Monat vor dem Überfall, wurde in Deutschland noch breit diskutiert, ob die Bereitstellung von 5.000 Gefechtshelmen angesichts des drohenden Ausmaßes der Invasion zynisch sei – oder bereits eine Provokation für Moskau darstelle. Das Wort Waffenlieferungen wollte zu diesem Zeitpunkt kaum ein Politiker in den Mund nehmen. In Krisengebiete liefere man nicht, schon gar keine letalen Waffen. Das habe schon seine "Vorgängerin so gehalten, und das war richtig. Und das bleibt auch richtig", sagte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) damals.
Rund ein Jahr später gab Scholz nach langem Hin und Her nicht nur sein Veto gegen die Lieferung polnischer Leopard-2-Panzer deutscher Bauart auf, sondern bot selbst dutzende an. Aktuell werden die Leoparden gewartet, die Logistik ihrer Überstellung ausgearbeitet.
Der deutsche Kanzler wurde für seine zögerliche Art stark kritisiert. Vor allem die osteuropäischen Staaten und ukrainischen Diplomaten forderten mehr Mut. Scholz aber ging es stets um enge Abstimmung mit Frankreich, vor allem aber mit den USA, dem wichtigsten westlichen Partner der Ukraine. Er lasse sich von außen nichts einreden, was die Sicherheit der deutschen Bevölkerung vielleicht gefährde, sagte er – und mahnte, immer auch Putins Reaktion einzuberechnen.
Dennoch änderte sich mit Fortdauer des Krieges die Art der Waffenlieferungen vor allem qualitativ: Zunächst entsandte der Westen, wie es ein hochrangiger Diplomat ausdrückte, "sowjetisches Klumpert" aus Altbeständen in die Ukraine, dann schrittweise besseres, moderneres, westliches Gerät. Gemeinsam mit dem von Russland erbeuteten Gerät entwickelte die Ukraine eine schlagkräftige Armee, die dem russischen Aggressor zumindest die Stirn bietet.
Zunächst gab es im Rahmen des sogenannten Ringtauschs aber viele sowjetische Panzer aus den Altbeständen der Ex-Ostblockstaaten, wofür diese im Gegenzug modernere westliche Panzer erhielten. Ab Jänner 2023 sagten die transatlantischen Partner dann direkt moderne Kampfpanzer zu. Kanzler Scholz forderte auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Staaten jedenfalls auf die Versprechungen zu halten. Am 14. Februar begannen ukrainische Soldaten ihr Training an Kampfpanzern des Typs Leopard 2 in Polen.
Gemessen an Zahlen in Relation zum jeweiligen Bruttoinlandsprodukt liegen die baltischen Staaten und osteuropäische Staaten wie Polen und Bulgarien vorne, was die militärische Hilfe für die Ukraine betrifft. In absoluten Zahlen kann dem größten Geldgeber, den USA, aber niemand das Wasser reichen. Und diese Waffen sind es schließlich, die den Unterschied ausmachten, dass die Ukraine heute noch in dieser Form existiert.
Abseits der militärischen Hilfe, die etwa Österreich als militärisch-neutraler Staat nicht zu liefern bereit ist, gibt es noch die humanitäre Hilfe. In den neuesten Zahlen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft liegt Österreich da an erster Stelle, sofern man es pro Kopf rechnet. (TEXT: Fabian Sommavilla, GRAFIKEN: Robin Kohrs, Michael Matzenberger, 24.2.2023)