Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow besuchte bereits am Dienstag in Schweden verwundete ukrainische Soldaten.
Die Europäische Union will mit einem Aktionsprogramm die großen Defizite bei der Produktion von Waffen und Munition beseitigen, nicht zuletzt, um die Militärhilfen für die Ukraine in den kommenden Monaten sicherzustellen. Beim informellen Treffen der 27 Verteidigungsminister in Stockholm wird dieses Thema einer der zentralen Punkte der Beratungen sein. Gelegenheit, darüber zu sprechen, hatten die Verteidigungsminister schon Dienstagabend beim Dinner, am Mittwoch beginnt der Arbeitsteil des Treffens.
Nach einem estnischen Vorschlag sollen zunächst gemeinsam zwei Milliarden Euro mobilisiert werden. Etwa die Hälfte davon könnte so rasch wie möglich für die Ukraine aufgewendet werden, heißt es in Ratskreisen. Das Problem dabei ist allerdings weniger die Finanzierung, sondern der Umstand, dass dass Material nicht verfügbar ist, sondern von der Industrie erst produziert werden muss.
Ukrainische Teilnahme
Die EU-Staaten sollen daher auf den Tisch legen, welche Waffen und Munition sie aus ihren Heeresbeständen bereitstellen können. An der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell geleiteten Treffen soll auch der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow und teils auch Nato—Generalsekretär Jens Stoltenberg teilnehmen.
Es wird erwartet, dass ein militärischer Lagebericht und die Notwendigkeiten von Waffenlieferungen konkretisiert werden. Vor dem EU-Gipfel Ende März könnte es dann ein Go für Aufträge geben. Dem Vernehmen nach geht es vor allem um Artilleriegranaten des Kalibers 155 Millimeter, die die ukrainische Armee am meisten brauchen würde.
Großer Bedarf
Das sei "das erste Ziel", in voller Transparenz und Abstimmung mit der Nato, in der die meisten EU-Staaten ohnehin Mitglied sind. Allerdings: Auch dabei besteht in den Lagern der europäischen Armeen ein Mangel: "Der Bedarf ist viel größer als die möglichen Lieferungen". Neben der Hilfe für die Ukraine wollen die EU-Minister auch ihren eigenen Bedarf "auf mittlere und lange Sicht" koordinieren. Denn der Krieg in der Ukraine sei nicht die einzige Herausforderung, die auf Europas Sicherheit zukomme, hieß es in Stockholm. (Thomas Mayer, 8.3.2023)