Dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) zufolge bestehen in Myanmar derzeit nicht die nötigen Voraussetzungen für eine "nachhaltige Rückkehr".
Yangon/Genf – Myanmar hat die Rücknahme von rund tausend Rohingya-Flüchtlingen aus Bangladesch angekündigt. Wie ein Sprecher der myanmarischen Militärjunta am Mittwoch mitteilte, soll die Wiederansiedlung der ersten Gruppe Vertriebener in einem Pilotprojekt Mitte April beginnen.
Eine Delegation von 17 staatlichen Vertreterinnen und Vertretern aus Myanmar hatte sich über die vergangene Woche nach Vermittlungen Chinas in Bangladesch mit Rohingya-Flüchtlingen getroffen, um eine Rücknahme zu prüfen. Bislang war ein Rückführungsabkommen aus Sorge um die Sicherheit der Rohingya in Myanmar nicht zustande gekommen.
Bangladesch hofft laut Aussage seines Beauftragten für Flüchtlinge Mizanur Rahman darauf, dass die Rückführungen bald anlaufen können. Rohingya, die in der vergangenen Woche mit der myanmarischen Delegation gesprochen hatten, äußerten indes gegenüber der Nachrichtenagentur AFP Zweifel an ihrer Sicherheit und ihrem Recht auf Staatsbürgerschaft bei einer Rückkehr nach Myanmar.
Verfolgt, diskriminiert, gewaltsam vertrieben
Die muslimische Minderheit der Rohingya wird in Myanmar verfolgt und diskriminiert. 2015 hatte das südostasiatische Land den Angehörigen der muslimischen Minderheit die Staatsbürgerschaft entzogen, 2017 ging das Militär gewaltsam gegen die Rohingya vor. Rund eine Million Angehörige der staatenlosen muslimischen Minderheit leben seitdem in überfüllten Flüchtlingslagern im benachbarten Bangladesch.
Nach Ansicht mehrerer Menschenrechtsorganisationen hat Myanmar kein Interesse daran, Rohingya wieder aufzunehmen. Dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) zufolge bestehen in Myanmar derzeit nicht die nötigen Voraussetzungen für eine "nachhaltige Rückkehr" der Rohingya-Flüchtlinge.
Das Vorgehen der Soldaten in Myanmar vor fünf Jahren ist derzeit Gegenstand eines Verfahrens vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH), in dem Myanmar Völkermord vorgeworfen wird. Vertreter einer Rohingya-Bewegung hatten Myanmar vergangene Woche in diesem Zusammenhang vorgeworfen, nur deshalb eine "symbolische" Rückkehr zu organisieren, um einer Verurteilung durch den IGH zu entgehen. (APA, AFP, 22.3.2023)