Paris/Taipeh/Peking – Eine Sprecherin des Élysée-Palasts hat die heftige Kritik an Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Taiwan und den USA zurückgewiesen. Macron habe oft gesagt, dass Frankreich nicht gleich weit von den USA und China entfernt sei, sagte sie am Dienstag. "Die USA sind unsere Verbündeten, wir teilen gemeinsame Werte."

China hingegen sei Partner, Konkurrent und systemischer Rivale, mit dem man eine gemeinsame Agenda schaffen wolle, um Spannungen zu reduzieren und globale Fragen anzugehen, sagte die Sprecherin. Frankreich unterstütze beim Thema Taiwan zudem den Status quo. Macron habe Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping klar gesagt, dass die Taiwan-Frage durch Dialog geklärt werden müsse.

Rede in Den Haag

Angesichts der Kritik wurde Macrons Rede zur Souveränität Europas am Nachmittag in Den Haag mit Spannung erwartet. Macron hatte in einem am Sonntag veröffentlichten Interview zum Konflikt um Taiwan gesagt: "Das Schlimmste wäre zu denken, dass wir Europäer bei diesem Thema Mitläufer sein sollten und uns an den amerikanischen Rhythmus und eine chinesische Überreaktion anpassen sollten." Eine Falle für die Europäer wäre es, an einem Moment der Klärung der eigenen strategischen Position in fremden Krisen gefangen zu sein. Europa drohe dann Vasall zwischen den USA und China zu sein, obwohl man ein dritter Pol sein könne.

In Deutschland wurden die Aussagen Macrons als Distanzierung von den USA gelesen und mitunter heftig kritisiert. CDU-Außenexperte Norbert Röttgen sagte am Dienstag im Deutschlandfunk: "Macron isoliert sich in Europa, er schwächt die Europäische Union, und er konterkariert ja das, was die Präsidentin der Europäischen Kommission in Peking gesagt hat."

Zentrales Streitthema

Die kommunistische Führung in Peking betrachtet das unabhängig regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. China sucht Taiwan international zu isolieren und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan entschieden ab.

Der Konflikt um Taiwan ist ein zentrales Streitthema zwischen China und den USA. Washington hat sich seit 1979 der Verteidigungsfähigkeit der Insel verpflichtet, was bisher meist Waffenlieferungen bedeutete. Beobachter befürchten, an dem Streit könnte sich potenziell eine militärische Konfrontation zwischen den zwei Weltmächten entfachen. (APA, 11.4.2023)