"Italien verschwindet", spottete Twitter- und Tesla-Chef Elon Musk, als das nationale Statistikamt letzte Woche die neuesten italienischen Geburtenzahlen veröffentlichte. Die Statistik wies einen neuen Negativrekord auf: Im vergangenen Jahr haben die Italienerinnen erstmals seit der italienischen Einigung im Jahr 1861 weniger als 400.000 "Bambini" (Kinder) zur Welt gebracht. Um genau zu sein: 2022 wurden in Italien 392.000 Kinder geboren, bei rund 800.000 Todesfällen. Im Jahr 2008 waren noch 580.000 Kinder zur Welt gekommen. Wenn es so weitergeht, werden bis zum Jahr 2100 von den heute 59 Millionen Italienerinnen und Italiener nur noch 50 Millionen übrig sein, hat das europäische Statistikamt Eurostat errechnet.

Italiens Bevölkerung schrumpft und vergreist, und das wird in naher Zukunft verheerende Folgen für den Arbeitsmarkt und auch für die Sicherheit der Renten haben. Hinzu kommt, dass jedes Jahr auch noch rund 150.000 Italienerinnen und Italiener ins Ausland emigrieren, weil sie in ihrem Land keine Zukunft für sich sehen. Ein großer Teil der Auswanderer ist jung und gut ausgebildet.

Der demografische Winter, der zum Permafrost geworden ist, hat in Rom in den letzten Wochen zu leidenschaftlichen politischen Diskussionen geführt – nicht zuletzt auch deshalb, weil Italien gleichzeitig mit einer Verdreifachung der Zahl von Migranten konfrontiert ist, die an den Küsten des Landes ankommen.

Steuerliche Anreize

Tatsächlich könnten zumindest ein Teil des Bevölkerungsschwunds und der damit verbundenen Probleme mit der Immigration gelöst werden. So steht es auch im Finanzplan, den die Regierung in dieser Woche vorgestellt hat: "Ein Anstieg der ausländischen Bevölkerung um 33 Prozent wäre geeignet, das Staatsdefizit mittelfristig um ein Drittel zu senken", steht dort schwarz auf weiß, unterschrieben von Finanzminister Giancarlo Giorgetti von der rechtsradikalen Lega und von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, Chefin der postfaschistischen Fratelli d'Italia. Nur: Die Rechtsregierung, die sich den Kampf gegen die illegale Immigration auf die Fahne geschrieben hat, will von diesem Rezept aus ideologischen Gründen nichts wissen.

Stattdessen sollen die Italienerinnen und Italiener wieder vermehrt zum Kinderkriegen animiert werden, und zwar über steuerliche Anreize. Giorgetti ist in diesen Tagen mit dem Vorschlag vorgeprescht, wonach Familien mit mindestens zwei Kindern keine Einkommenssteuern mehr bezahlen sollen. Und wer bisher keine oder fast keine Steuern bezahlt – das sind in Italien immerhin 50 Prozent der Steuerpflichtigen –, soll einen kräftigen "Bonus" erhalten. Möglich wäre auch, ergänzte Giorgettis Parteifreund und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Massimo Bitonci, einen Steuerabzug von 10.000 Euro pro Kind bis zum Abschluss der Universitätsstudien einzuführen. Heute beträgt dieser Abzug 950 Euro pro Kind und Jahr.

Maßnahmen gegen Migranten

Während der einheimische Nachwuchs gefördert werden soll, will die Regierung den illegal eingereisten Migranten das Leben erschweren: Am Mittwoch hat das Parlament beschlossen, den Aufenthaltstitel der "humanitären Aufnahme" nur noch in absoluten Ausnahmefällen zu vergeben. Das wird zwar keinen einzigen Migranten davon abhalten, sich in ein Flüchtlingsboot nach Italien zu setzen, und es wird auch die Probleme bei der Abschiebung der abgewiesenen Asylbewerber nicht lösen: Das einzige Resultat wird darin bestehen, dass rund 10.000 Migranten, die sich dank der humanitären Aufnahme bisher legal in Italien aufgehalten haben und arbeiten konnten, demnächst zu "Illegalen" ohne gültige Aufenthaltspapiere werden. Aber die Regierung hofft, die Maßnahme könnte abschreckende Wirkung entfalten.

Statt mehr Migranten mehr "Bambini", so lautet das Motto der Rechtsregierung. Dabei fehlt es auch nicht an nationalistischen und rassistischen Tönen. "Wir dürfen uns nicht mit der ethnischen Ersetzung abfinden", erklärte Landwirtschaftsminister Francesco Lollobrigida, ein Verwandter der gleichnamigen, kürzlich verstorbenen Filmdiva und Schwager von Regierungschefin Meloni. Die Bemühung des von ultrarechten Verschwörungstheoretikern oft verwendeten Kampfbegriffs der "ethnischen Ersetzung" hat bei der Opposition Empörung ausgelöst.

Lollobrigida befindet sich damit freilich in prominenter Gesellschaft: Auch seine Schwägerin Meloni und Lega-Chef Matteo Salvini haben den Ausdruck vor dem Wahlsieg im Herbst 2022 unzählige Male benutzt. (Dominik Straub, 20.4.2023)