Freunde werden das Magazin "Dossier" und die OMV wohl nicht mehr. Weil seit Jahren immer wieder Insiderinformationen aus dem Unternehmen den Medien zugespielt werden und die OMV auf der Suche nach dem "Maulwurf" auch E-Mails ihrer Mitarbeiter durchsucht habe, hat "Dossier"-Redakteur Ashwien Sankholkar vor kurzem bei der Datenschutzbehörde eine Individualbeschwerde gegen die OMV eingebracht. "Dossier" wirft der OMV auch vor, Journalisten auf Social Media beobachtet zu haben.

Die OMV erklärte dazu in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA, man habe sämtliche Maßnahmen im besten Interesse des Unternehmens und der Eigentümer durchgeführt und sich dabei an die Gesetze gehalten.

Wie berichtet war der OMV vor einigen Jahren aufgefallen, dass einige Journalisten über interne Vorgänge in dem teilstaatlichen Unternehmen ungewöhnlich gut unterrichtet waren. Man schöpfte bald den Verdacht, dass die zitierten "gut informierten Kreise" Belegschaftsvertreter im OMV-Aufsichtsrat sein könnten, die ihre gesetzliche Verschwiegenheitspflicht verletzt und die Medien mit unternehmensinternen Informationen versorgt hätten.

Suche nach "Maulwürfen"

Bei der Suche nach den "Maulwürfen" seien auch private E-Mails von Betriebsräten und Betriebsrätinnen gelesen worden, so der Vorwurf von "Dossier". Das Magazin verweist dabei auf ein Protokoll von der Befragung des früheren OMV-Aufsichtsratsvorsitzenden Wolfgang Berndt im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss im Herbst 2022 sowie auf einen Bericht der Anwaltskanzlei Wolf Theiss, der "Dossier" zugespielt wurde. Die Kanzlei hatte die OMV bei der Suche nach den Informanten aus dem eigenen Haus unterstützt.

Privat sei etwa die Korrespondenz gewesen, die eine OMV-Aufsichts- und Betriebsrätin über ihr OMV-E-Mail-Konto mit dem damaligen SPÖ-Nationalratsabgeordneten und früheren Kulturminister Thomas Drozda geführt habe. "Dass meine E-Mails von Dritten gelesen wurden, ist ein Skandal", wird Drozda von "Dossier" zitiert – er werde die Angelegenheit "juristisch prüfen lassen". Die Überprüfung ihres E-Mail-Kontos sei ohne ihr Einverständnis erfolgt, sagte die Betriebsrätin zu "Dossier". Sie werde das U-Ausschuss-Protokoll von ihrem Anwalt prüfen lassen. Auch der E-Mail-Verkehr zwischen einer OMV-Mitarbeiterin und "Dossier"-Redakteur Sankholkar war nach Darstellung des Magazins privat. Nun werde behördlich geprüft, ob die Datenschutz-Grundverordnung verletzt wurde.

Internetrecherche

Darüber hinaus sei die Anwaltskanzlei Wolf Theiss damit beauftragt gewesen zu überprüfen, ob es Bekanntschaften und Kontakte zwischen den verdächtigten OMV-Betriebsräten und fünf Journalistinnen und Journalisten gegeben habe – darunter auch Sankholkar selbst. Die Kanzlei habe dabei eine Internetrecherche durchgeführt und öffentlich zugängliche Social-Media-Plattformen gelesen. Der Bericht von Wolf Theiss ist ebenfalls bei "Dossier" gelandet.

Seitens der OMV hießt es dazu auf APA-Nachfrage: "Das Ziel der damaligen Untersuchung war die Überprüfung der Einhaltung der Vertraulichkeitsverpflichtungen. Diese Untersuchung wurde anhand von Gesprächen und öffentlichen Informationen durchgeführt. Sämtliche Entscheidungen und Maßnahmen des Aufsichtsrates werden auf Grundlage aller anwendbarer Gesetze im besten Interesse des Unternehmens und seiner Eigentümer getroffen und durchgeführt."

Trotz intensiver Suche sei es nicht gelungen, den Betriebsrätinnen und Betriebsräten oder anderen Personen die illegale Weitergabe von Informationen nachzuweisen, schreibt "Dossier". (APA, 4.5.2023)