Wenige Tage vor den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) ist beim Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) ein massiver interner Konflikt ausgebrochen. Bei den vergangenen Wahlen 2021 erreichte die blaue Fraktion rund drei Prozent der Stimmen, das reichte für ein Mandat im 55-köpfigen bundesweiten Studierendenparlament.

Diesen Posten in der Bundesvertretung bekleidet der damalige RFS-Obmann und Spitzenkandidat Matthias Kornek. Die Stimmung zwischen Kornek und seiner Fraktion hat sich im Laufe der Zeit allerdings deutlich getrübt, nun ist der Zwist offenbar völlig eskaliert. Kornek teilt dem STANDARD mit, dass er Mitte April "mit sofortiger Wirkung aus dem Verein ausgetreten" sei. Es sei durch den RFS-Vorstand zu "Verleumdungen sowie persönlichen Angriffen" gegen ihn und seine Familie gekommen. Es wurden "selbstverständlich auch rechtliche Schritte eingeleitet", fügt Kornek hinzu.

FPÖ-Funktionär gegen FPÖ-nahe Studenten

Besonders pikant: Kornek ist derzeit FPÖ-Bezirksrat in Wien-Favoriten, außerdem ist der 25-Jährige als parlamentarischer Mitarbeiter tätig. Der RFS gehört zwar nicht zur FPÖ, steht ihr aber strukturell und personell äußerst nahe. Die aktuelle RFS-Bundesobfrau Gudrun Kofler ist etwa FPÖ-Landtagsabgeordnete in Tirol, die FPÖ finanziert laut RFS auch einen Teil des aktuellen ÖH-Wahlkampfs.

Verschärft wurde der interne Konflikt jüngst durch Diskussionen über die vom STANDARD berichtete Tatsache, dass Kornek bei keiner Sitzung der ÖH-Bundesvertretung seit 2022 anwesend war. Er selbst begründete das damit, dass er an Sitzungstagen stets terminlich eingebunden gewesen sei und die RFS-Anträge von der linken ÖH-Mehrheit ohnedies abgeschmettert würden. Der aktuelle Spitzenkandidat Peter Leskosek muss sich im laufenden Wahlkampf immer wieder medial für dieses Verhalten seines Vorgängers rechtfertigen – im Interview betonte er zuletzt, dass ständige Abwesenheiten "nicht zur Arbeitsweise des RFS passen".

Keine Rolle mehr

Kornek kontert nun mit dem Hinweis auf die Vertretungsregelungen in der ÖH-Bundesvertretung: "Sowohl die von mir ernannte Ersatzmandatarin als auch alle anderen Personen auf der RFS-Liste hätten bei ernsthaftem Interesse die Termine übernehmen können." Auf Anfrage erklärte der RFS am Donnerstag dazu bloß, dass man nichts über die Medien ausrichten wolle. Künftig sei sichergestellt, dass ÖH-Sitzungen vom RFS tatsächlich besucht würden: "Herr Kornek wurde als Bundesobmann abgewählt und spielt im RFS keine Rolle mehr." (Theo Anders, 5.5.2023)