Wien – Der Leiter der Wahlkommission bei der SPÖ-Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz zieht sich zurück: Harry Kopietz lege sein Amt aus gesundheitlichen Gründen nieder, hieß es Donnerstagnachmittag in einer Medienmitteilung. Für ihn übernimmt die bisherige Stellvertreterin Michaela Grubesa.

Sie werde ihre Aufgabe sehr ernst nehmen und für Transparenz und Sicherheit für die Mitglieder sorgen, sagt Grubesa dem STANDARD. Immerhin machten zuletzt medial Gerüchte über den Ausgang der Mitgliederbefragung die Runde, nachdem Kommissionsmitglieder das niederösterreichische Unternehmen besucht hatten, das mit der Auszählung der Briefwahlstimmen beschäftigt ist. Diese Unsicherheiten wolle Grubesa bestmöglich aus der Welt schaffen.

Der frühere Wiener Landespolitiker Kopietz schrieb zu seinem Rückzug, auf Rat seiner Ärzte sehe er sich aus gesundheitlichen Gründen veranlasst, diese Funktion, die er seit einem Jahrzehnt ausübt, mit sofortiger Wirkung zurückzulegen. Ihm sei dieser Schritt nicht leicht gefallen, aber die Gesundheit gehe vor.

Mit Kopietz' Entscheidung besteht die Kommission nur noch aus 19 Mitgliedern. Nachnominiert werden kann nicht, da die Kommission auf Parteitagen gewählt wird.

Konkurrenz in der Kommission

Doch auch dort prallen die konkurrierenden Lager aufeinander – dem Vernehmen nach ebenso in der jüngsten Sitzung. Die den Herausforderer Hans Peter Doskozil unterstützenden Ländervertreter haben offenbar einen Antrag gestellt, die Stimmen händisch auszuzählen, statt dies der beauftragten Firma ITZ zu überlassen, was zu regen Diskussion mit den im Lager von Parteichefin Pamela Rendi-Wagners stehenden Wienern führte. Die Abstimmung habe mit Gleichstand geendet, ist zu hören, womit der Antrag nicht angenommen wurde.

Es gehe nicht darum, dass man Manipulation durch die Rendi-Riege befürchte, heißt es aus dem Doskozil-Lager. Weil aber eben bereits Gerüchte kursierten, wolle man den Parteimitgliedern die größtmögliche Sicherheit bieten. Möglicherweise hat Kopietz das neuen Ansinnen jedoch als neuerliches Misstrauen aufgefasst – und auch deshalb genug von seinem Job.

Von Anfang an in der Kritik

Kopietz stand von Anfang an im Fokus parteiinterner Kritiker, da er der Wiener SPÖ entstammt, die Amtsinhaberin Rendi-Wagner offen unterstützt. Grubesa wiederum gehört zu den Unterstützerinnen des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil, der sich wie der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler ebenfalls um Parteivorsitz und Spitzenkandidatur bemüht. Dass ihr ihre Nähe zu Doskozil negativ ausgelegt werden könnte, darüber macht sich Grubesa keine Gedanken.

SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter, der auch Mitglied in Parteipräsidium und Vorstand ist, würdigte am Abend im ZIB2-Interview Kopietz als "integeren Politiker". Gleichzeitig kritisierte er die persönlichen Angriffe aus der Partei, "weil er Wiener ist". Das spreche nicht für den Zustand der Partei, so Matznetter. Er hoffe nun "dringend" auf Ruhe und eine Ende der "Gehässigkeiten".

Die Wahlkommission hat die Aufgabe, den geregelten Ablauf der Wahl zu überwachen. Sie wird auch am 22. Mai das Ergebnis verkünden, nachdem zuvor bei der Auszählung noch Stichproben gemacht worden sind.

Sicherheitsforscher kritisieren SPÖ-Mitgliederbefragung

Am Donnerstag gaben Sicherheitsforscher von Certitude Consulting bekannt, dass das Erhebungstool für die SPÖ-Mitgliederbefragung nicht sicher genug gewesen sei, um eine Manipulation ausschließen zu können. Sie konnten zwei kritische Schwachstellen identifizieren. Die SPÖ weist dies "entschieden" zurück. (APA, red, 11.5.2023)