Der Tod von Mahsa Amini führte zu starken Unruhen im Iran und Solidaritätskundgebungen auf der ganzen Welt. Das Foto zeigt eine solche in der Türkei im September 2022.

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Wien – In Wien wird eine Straße nach der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini benannt. Das haben Vertreterinnen der Regierungsparteien SPÖ und Neos am Montag bei einer Solidaritätsaktion verkündet. Die 22-jährige Frau war vergangenen September in Polizeigewahrsam gestorben, nachdem sie wegen Missachtung der islamischen Kleidungsvorschriften von der Sittenpolizei festgenommen worden war. Ihr Tod löste im Iran die schwersten Proteste seit Jahrzehnten aus.

Wo genau die Straße sich befinden wird, ist noch offen. Es wird sich vermutlich um eine solche in der Donaustadt handeln. Formal bringen SPÖ und Neos in der kommenden Gemeinderatssitzung am 24. Mai eine Resolution ein, die die Benennung fordert. Vom 22. Bezirk wird es dazu ebenfalls einen entsprechenden Antrag geben. Laut den beiden Parteien handelt es sich um die weltweit erste Straße, die nach der Verstorbenen benannt wird.

Figur des Widerstands

Jina Mahsa Amini sei durch eine brutale Reaktion des iranischen Regimes zur Symbolfigur für den demokratischen Widerstand im Iran geworden, hieß es in einer Aussendung. Den mutigen Frauen und Männern im Iran gebühre Anerkennung und Solidarität für ihren Kampf für Freiheit und Demokratie. Viele Menschen würden Polizeigewalt und Folter als einzig plausible Erklärung für den Tod der jungen kurdischen Frau sehen, wurde betont.

"Seit Monaten gehen Bilder um die Welt, Bilder von Frauen im Iran, die sich ihre Freiheit, ihre Rechte und ihren Raum nehmen", hob SPÖ-Gemeinderätin Marina Hanke hervor. Mit diesen mutigen Protestierenden wolle sich Wien solidarisieren, indem man der Bewegung durch Jina Mahsa Amini einen dauerhaften Platz in der Stadt garantiere. "Wir müssen dafür sorgen, dass der Aufschrei dieser mutigen Menschen nach Freiheit, nach Demokratie und Achtung der Menschenrechte nicht ungehört bleibt", befand auch die Wiener Neos-Frauensprecherin Dolores Bakos.

SPÖ und Neos forderten auch einen sofortigen Stopp der Hinrichtungen im Iran bzw. die Abschaffung der Todesstrafe. Auch eine sofortige Freilassung von politischen Gefangenen, eine Ende der Gewalt gegen die Bevölkerung und die Einhaltung der Versammlungs- und Pressefreiheit wurden verlangt. (APA, 15.5.2023)