Washington – Floridas Gouverneur Ron DeSantis will laut Insidern kommende Woche offiziell in das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner einsteigen. Er würde damit zum größten Konkurrenten von Ex-Präsident Donald Trump um die Nominierung für die Wahl im November 2024. DeSantis werde seine Bewerbungsunterlagen voraussichtlich am 25. Mai im Rahmen einer Spendenveranstaltung in Miami einreichen, sagte einer der Insider am Mittwoch (Ortszeit) der Nachrichtenagentur Reuters. Den offiziellen Startschuss für seine Kampagne dürfte er dann am 29. Mai geben, hieß es weiter. Vertreter von DeSantis antworteten nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme.

Der ehemalige US-Präsident Trump hatte in den vergangenen Wochen seine politischen Angriffe auf den Gouverneur von Florida verschärft. Trump hatte bereits im November seine erneute Kandidatur bekannt gegeben. Ob die Republikaner ihn aufstellen, wird allerdings erst bei den sogenannten Vorwahlen entschieden, die in der ersten Jahreshälfte 2024 angesetzt sind. Trump ist nicht unumstritten in seiner Partei, verfügt aber nach wie vor über immensen Rückhalt, weshalb er derzeit als Favorit auf die Kandidatur gilt. In der jüngsten Reuters/Ipsos-Umfrage zu den republikanischen Vorwahlen, bei denen die Kandidaturvergabe entschieden wird, liegt Trump souverän in Führung. DeSantis bewegt sich politisch ähnlich Rechtsaußen wie Trump, gilt aber als weniger polarisierend, auch weil er nicht so skandalbelastet ist.

Unterstützung für DeSantis

Der 44-jährige DeSantis wurde im vergangenen Jahr als Gouverneur wiedergewählt, wobei er seinen demokratischen Herausforderer um fast 20 Prozentpunkte überflügelte. Einige hochrangige republikanische Spendenzahler hatten darauf gedrängt, dass DeSantis eher früher als später in den Konkurrenzkampf mit Trump einsteigt. Ein neues politisches Aktionskomitee mit dem Namen "Never Back Down" ("Niemals zurückweichen") hat in den ersten Wahlbezirken bereits Mitarbeiter eingestellt und Fernsehspots geschaltet, die DeSantis unterstützen und Trump angreifen.

DeSantis hat in den vergangenen Monaten mit seiner erzkonservativen Politik für Schlagzeilen gesorgt. So wurden etwa Diversitätsprogramme an staatlichen Universitäten in Florida abgeschafft und Abtreibungen weitgehend verboten.

Machtkampf mit Disney

Außerdem liefert sich der Gouverneur einen Machtkampf mit dem Unterhaltungskonzern Disney, der in Florida zu den einflussreichsten Unternehmen gehört. Er unterzeichnete Anfang Mai ein Gesetz, das einem Kontrollgremium weitreichende Befugnisse bei den Expansionsplänen des Themenparks Walt Disney World in Orlando einräumt. Die von DeSantis frisch besetzte Tourismus-Aufsicht kann nun Vereinbarungen über Baupläne aufkündigen, die ein von Disney kontrolliertes Vorgänger-Gremium mit dem Konzern getroffen hat.

Als Hintergrund gilt eine seit Monaten ausgefochtene Fehde zwischen DeSantis und Disney über den Unterricht an den Schulen in Florida. Der Konzern hatte ein neues Gesetz kritisiert, das die Behandlung von Themen der Sexualität und Geschlechtsidentität einschränkt. Bei öffentlichen Auftritten hat DeSantis Disney wiederholt abfällig als "woke" bezeichnet. Das Wort steht ursprünglich für politisch "wach" und engagiert gegen Diskriminierung, wird in konservativen Kreisen aber oft als Schimpfwort benutzt. DeSantis bezeichnete Disney in diesem Zusammenhang als politisch links. (APA, red, 18.5.2023)