Wien – In Wien gelten ab Freitag neue Regeln für Leih-E-Scooter. Parken am Gehsteig ist nunmehr verboten. Auch die Verwendung von fixen Anmiet- beziehungsweise Abstellflächen ist verpflichtend, wenn sich solche in der Nähe befinden. Auch Sperr- und Langsamfahrzonen, etwa in Parks oder bei Spitälern, wurden eingerichtet. Ursprünglich hätten die neuen Bestimmungen schon Anfang Mai in Kraft treten sollen. Allerdings hat ein Betreiber die Konzessionsvergabe beeinsprucht.

Das führte nicht nur zu einer Verzögerung, sondern auch dazu, dass einige Punkte noch nicht umgesetzt werden können. Betroffen davon ist etwa die Höchstzahl der Roller. Diese wird in den Verträgen mit den Betreibern festgeschrieben. Die Stadt rechnet mit einer Entscheidung über den Einspruch in zwei bis drei Monaten.

Fixe Abstellflächen

Ein Teil der Neuregelung wird aber nun umgesetzt. Für Anmietung beziehungsweise Rückgabe gibt es nun fixe, markierte Abstellflächen an Hotspots. Wer seinen Leihscooter in der Umgebung von 100 Metern abstellen möchte, kann seine Miete dort nicht beenden.

Das Abstellen außerhalb ist nur dort möglich, wo keine solche Stellfläche in der Nähe ist – und dann eben nicht am Gehsteig, sondern etwa in der Parkspur auf der Straße. Bis zum Jahresende sollen 200 der fixen Scooter-Areale eingerichtet werden. Falsch abgestellte Roller müssen von den Betreibern unverzüglich entfernt werden. (APA, 19.5.2023)