Washington – Die USA haben deutlich Position gegen die nachträgliche Genehmigung jüdischer Siedlungen im Westjordanland durch die israelische Regierung bezogen. "Wir sind zutiefst beunruhigt über die Anordnung der israelischen Regierung, die es ihren Bürgern erlaubt, sich dauerhaft im Homesh-Außenposten im nördlichen Westjordanland niederzulassen", teilte das US-Außenministerium am Sonntag mit. Der Schritt stehe im Widerspruch zu den Zusagen der israelischen Regierung.

Am Montag wurden bei einem israelischen Militäreinsatz in Nablus im besetzten Westjordanland mindestens drei Palästinenser getötet. Das palästinensische Gesundheitsministerium teilte mit, sechs weitere Menschen seien verletzt worden, einer von ihnen schwer. Bei den Getöteten handle es sich um Männer im Alter von 24, 30 und 32 Jahren.

Nach Angaben des israelischen Militärs wurden bei der Razzia drei Terrorverdächtige festgenommen. Zudem seien mehrere Waffen beschlagnahmt sowie ein Sprengstofflabor und mehrere Sprengsätze zerstört worden. Während des Einsatzes seien die Soldaten unter Beschuss geraten und hätten zurückgeschossen, hieß es weiter. Mehrere Treffer seien festgestellt worden.

Serie an Anschlägen

Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist seit langem extrem angespannt. Immer wieder kommt es im Westjordanland zu Zusammenstößen zwischen Palästinensern und dem israelischen Militär. Die Armee führt dort seit einer Anschlagsserie auf Israelis, die vor mehr als einem Jahr begann, vermehrt Razzien durch.

Seit Beginn des Jahres wurden 116 Palästinenser bei israelischen Militäreinsätzen, Konfrontationen oder nach eigenen Anschlägen getötet. Im gleichen Zeitraum kamen 17 Israelis, eine Ukrainerin und ein Italiener bei Anschlägen ums Leben.

Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser fordern die Gebiete dagegen für einen eigenen Staat – mit Ostjerusalem als Hauptstadt. In der internationalen Gemeinschaft werden die Siedlungen weithin als völkerrechtswidrig betrachtet. Ihr Ausbau gilt als ein zentraler Hinderungsgrund für den Nahost-Friedensprozess. (APA, Reuters, red, 22.5.2023)