Microsoft
Stellungnahme von Microsoft Österreich
Microsoft beruft gegen das Urteil im Antitrust-Verfahren
Microsoft hält das Urteil des US-Bezirksgerichtes im Kartellverfahren für unakzeptabel und legt Berufung ein. Im Antitrust-Prozess, den das
US-Justizministerium im Mai 1998 gegen Microsoft angestrengt hatte, wurde vom zuständigen Gericht die Beurteilung der Rechtslage vorgelegt. Ein
weiterer Schritt ist das Strafausmaß, das Verfahren kann allerdings noch Jahre dauern. Unabhängig vom Prozess wird sich Microsoft weiterhin auf die
Entwicklung der nächsten Generation innovativer Software zum Vorteil der Konsumenten, der Industrie und der Wirtschaft konzentrieren.
Der US-Bezirksrichter hat in der Nacht von Montag auf Dienstag seine Beurteilung der Rechtslage („Conclusions of Law“) im Prozess des US-Justizministeriums und 19
US-Bundesstaaten gegen Microsoft bekannt gegeben. Die Beurteilung kam angesichts der vorangegangenen Beweiswürdigung des Gerichts für das Unternehmen nicht
unerwartet. Sie ist auch im Ausmaß kaum überraschend und stellt keine Beziehung zum Schlichtungsverfahren her. Microsoft wird nach dem definitiven Urteil beim
Appellationsgericht um eine beschleunigte Revision ansuchen. Die Berufung wird sich auf einen Entscheidung des Appellationsgerichts aus dem Jahr 1998 stützen, in dem
Microsoft explizit das Recht zugestanden wird, Internet-Funktionen ins Windows-Betriebssystem zu integrieren.
„Wir haben alles zur Beilegung des Falls unternommen und werden weiterhin nach Möglichkeiten für eine aussergerichtliche Einigung suchen. Gleichzeitig sind wir aber auch
überzeugt, dass wir vor dem Berufungsgericht hervorragende Karten haben“, so Bill Gates, Aufsichtsratsvorsitzender der Microsoft Corp. „Trotz des Prozesses hat
Innovation bei Microsoft weiterhin oberste Priorität. Die Erfolge der Vergangenheit sind ein Ergebnis dieser Philosophie, und unsere Zukunft wird von unserer Fähigkeit zur
Weiterentwicklung unserer Produkte für einen Markt bestimmt, der sich schneller als jeder andere verändert.“
Gates sieht die führende Rolle von Microsoft bei der Erschliessung von PC und Internet für Millionen Konsumenten und Unternehmen auf der ganzen Welt. „Die
High-Tech-Industrie, die Microsoft entscheidend mitprägte, hat einen Wettbewerbs- und Innovationsschub ausgelöst, der zu neuen, leistungsfähigeren Produkten für die
Konsumenten führte, und das zu tieferen Preisen als je zuvor. Gleichzeitig hat diese stürmische Entwicklung die Produktivität in den Unternehmen massiv gesteigert. Sie ist
zum eigentlichen Motor der amerikanischen und zunehmend der globalen Wirtschaft geworden.“
„Wir bekennen uns zur permanenten Innovation und sind uns bewusst, dass mit der Führungsposition unseres Unternehmens sowohl Chancen als auch Verantwortung
verbunden sind“, erklärte Steve Ballmer, President und CEO von Microsoft. „Unser Auftrag und unser Erfolg sind eine direkte Folge des enormen Nutzens, den Microsoft und
Windows Unternehmen und Privatanwendern weltweit bringt. Das Unternehmen basiert auf einer Reihe von Werten, die den Geist, die Philosophie und die täglichen
Geschäftsabläufe von Microsoft bestimmen. Diese Werte sind Integrität, Innovation, Kundenorientierung, Partnerschaft mit Unternehmen, eine unternehmerische
Firmenkultur, Förderung unserer Mitarbeiter, die Schaffung von interessanten Arbeitsplätzen und soziales Engagement.“
„Wir sind überzeugt, dass wir gute Voraussetzungen haben, um gegen das vorliegende Urteil Berufung einzulegen“, unterstreicht Bill Neukom, Executive Vice President für
Recht und Corporate Affairs bei Microsoft. „Das Appellationsgericht kam bereits einmal zum Schluss, dass es ein Fehler ist, wenn staatliche Regulierungsinstanzen oder
Gerichte versuchen, in die Entwicklung von High-Tech-Produkten einzugreifen. Die staatlich regulierte Ausgestaltung von Softwareprodukten würde die Innovation mit
Sicherheit zu Ungunsten der Konsumenten bremsen.“
Die gegenwärtige Beurteilung des Gerichts ist nur ein weiterer Schritt in einem rechtlichen Verfahren, das noch Jahre dauern könnte. Microsoft hat mit grossem Aufwand und
Engagement an einer aussergerichtlichen Einigung gearbeitet. Die Beilegung scheiterte jedoch an den weit auseinandergehenden Haltungen zwischen US-Justizministeriums
und Bundesstaaten sowie an deren extremen Forderungen.
Richter Jackson bestätigte in seinem Entscheidung, dass die Marketingvereinbarungen von Microsoft mit anderen Unternehmen Rechtens sind. „Die vielfältigen Abkommen,
die Microsoft mit Distributoren eingegangen ist, haben Netscape letztlich nicht der Möglichkeit beraubt, weltweit jeden PC-Anwender zu erreichen und die Gelegenheit zu
geben, den Navigator zu installieren“, heisst es in der Beurteilung des Richters. „Netscape war in der Lage, 160 Millionen Kopien des Navigator zu verteilen und damit die Basis
von 15 Millionen Navigator-Installationen im Jahr 1996 auf 33 Millionen im Dezember 1998 zu steigern.“
„Das Urteil ist nicht im Sinne der Konsumenten und wird der heutigen IT-Welt nicht gerecht“, betont Mag. Alexander Stüger, Geschäftsführer von Microsoft Österreich. „
Seit der Prozess vor bald zwei Jahren gegen Microsoft angestrengt wurde, hat die High-Tech-Industrie einen enormen Wandel durchlebt. Gerade die Integration des
Internet-Zuganges für alle Windows-Anwender hat entscheidend zum Wachstum des World Wide Web beigetragen. Wir werden weiter an einer Lösung arbeiten, da ein
Gerichtsverfahren nicht zum Vorteil von Kunden und Wirtschaft ist und wir überzeugt sind, dass das Gericht schlussendlich doch feststellen wird, dass die Handlungen von
Microsoft absolut rechtsmäßig und positiv für die Anwender sind." (Microsoft Österreich Presseaussendung)