Microsoft
Microsoft-Fall könnte schneller enden als erwartet
Möglicherweise direkt vor den Spreme Court
Washington - Das Verfahren gegen den
Software-Riesen Microsoft wegen Verstößen gegen das
US-Kartellrecht wird möglicherweise schneller abgeschlossen als
erwartet. Die Zeitung "Washington Post" berichtete unter
Berufung auf den zuständigen Richter des Distriktgerichtes in
Washington, Thomas Penfield Jackson, das erwartete
Berufungsverfahren werde möglicherweise auf direktem Weg vor das
höchste US-Gericht, den Supreme Court, gebracht. Damit würde die
übliche nächste Instanz des Berufungsgerichts umgangen, und das
Verfahren könnte möglicherweise noch dieses Jahr abgeschlossen
werden. Der übliche Instanzenweg würde den Rechtsstreit dagegen
wohl bis in das Jahr 2002 oder sogar noch länger offen halten.
Die Zeitung berichtete unter Berufung auf ein
Gerichtsprotokoll, Jackson habe Anwälten der Regierung und von
Microsoft gesagt, er wolle den Rechtsstreit so schnell wie
möglich vor eine Berufungsinstanz bringen. "Ich möchte weder die
Wirtschaft stören noch ihre oder meine Zeit vergeuden", zitierte
die Zeitung den Richter. Jackson hatte am Montag Microsoft für
schuldig befunden, seine marktbeherrschende Stellung bei
Betriebssystemen für Computer missbraucht und gegen das
US-Kartellrecht verstoßen zu haben. Bis zur Verkündung des
Strafmaßes dafür - es drohen Sanktionen bis hin zur Aufspaltung
des Konzerns - vergehen einige Monate, und erst dann ist das
Einlegen einer Berufung möglich.
Eine direkte Verweisung an den Supreme Court ist nach
US-Recht in bestimmten Fällen von großer öffentlicher Bedeutung.
In den vergangenen 25 Jahren wurde die mögliche Umgehung der
Berufungsgerichte nur in einem Fall genutzt: Bei dem
Rechtsstreit umd die Aufspaltung des Telekommunikationskonzerns
AT&T. Voraussetzung für das beschleunigte Berufungsverfahren ist
es, dass eine der beiden Parteien dieses Vorgehen beantragt.
Microsoft hatte unmittelbar nach Bekanntwerden des Urteils
Jacksons erklärt, eine solche beschleunigte Berufung beantragen
zu wollen. Anschließend muss der Supreme Court dann noch
zustimmen, den Fall anzuhören. Theoretisch könnte sich das
höchste US-Gericht dann bereits im Sommer mit dem Fall Microsoft
befassen. (Reuters)