"Warteschleife unzumutbar"
Dazu zähle auch Deutschland. "Basel II liegt im Zeitplan, selbst wenn es auf dem Weg zu seiner endgültigen Fassung vielleicht noch einige Komplikationen geben mag", fügte er mit Blick auf mögliche Verzögerungen insbesondere in den USA hinzu. "Die Kreditwirtschaft hat eine Menge Geld investiert, um sich auf Basel II vorzubereiten. Es wäre unzumutbar, sie in eine Warteschleife zu schicken, weil andere Länder sich in ihrer Meinungsbildung verheddern."
Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) hatte im Juni 2004 eine Rahmenvereinbarung über die neuen Eigenkapitalempfehlungen für Kreditinstitute (Basel II) nach über fünfjährigen Verhandlungen vorgelegt. Die neuen Regeln sind nicht rechtlich bindend, sondern nur Empfehlungen. Die Europäische Union will das Regelwerk jedoch möglichst bis zum Jahresende 2005 in europäisches Recht umsetzen. Ab Ende 2007 soll es dann zwingend in der EU gelten.
Basel II gilt als Meilenstein bei der Harmonisierung der internationalen Bankenaufsicht. Im Kern geht es um die Einschätzung der Risiken bei Kreditvergaben. Je risikobehafteter ein Kredit ist, umso stärker muss er mit Eigenkapital hinterlegt sein. Vor allem mittelständische Unternehmen beklagen deshalb seit längerem, dass sie Bankenkredite entweder kaum mehr oder nur noch zu deutlich höheren Zinssätzen erhalten.
Definitionsprobleme
Erhebliche Auswirkungen auf die Kreditvergabepolitik der Banken erwartet Sanio auch von der anstehenden Neudefinition des Eigenmittelbegriffs. Die EU-Kommission muss dem EU-Parlament bis Anfang 2009 einen Vorschlag zur Änderung der Eigenmittelvorschriften für Banken vorlegen. "Ich gehe davon aus, dass sie die derzeitige Eigenmitteldefinition grundlegend überdenken wird," sagte Sanio. Bei Schönheitsreparaturen werde es nicht bleiben. "Das Unternehmen Eigenmitteldefinition wird noch schwieriger sein als Basel II", prophezeite er.