EU
Barroso gegen Neuverhandlungen
EU-Kommissionspräsident: "Der Text ist ein sehr delikater Kompromiss"
Brüssel/Messina - In der Krise um die EU-Verfassung hat
sich EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gegen eine
Neuverhandlung des Dokuments aussprochen. "Der Text ist ein sehr
delikater Kompromiss, dessen Ausarbeitung mehrere Jahre in Anspruch
genommen hat", sagte Barroso nach Angaben seiner Brüsseler Behörde am
Samstag im italienischen Messina. Dort hatten die Außenminister der damaligen Europäischen
Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor 50 Jahren (1. und 2. Juni
1955) beschlossen, Verhandlungen über die Integration weiterer
Bereiche zu verhandeln - daraus entstanden 1957 die Römischen
Verträge. Es sei sehr schwer vorzustellen, wie eine neuer Kompromiss zu
Stande kommen könnte, zumal die Ablehnung der Bürger in Frankreich
und den Niederlanden unterschiedliche Beweggründe habe. In den beiden
Ländern war die Verfassung in Volksabstimmungen gescheitert. Barroso bekräftigte in der Frage der weiteren Ratifizierung der
Verfassung, dass Staaten auf einseitige Schritte zunächst verzichten
und sich dann beim EU-Gipfel am 16. und 17. Juni in Brüssel abstimmen
sollten. "Ich bin überzeugt, dass eine Botschaft des Konsens' möglich
und wünschenswert ist." Barroso wandte sich dagegen, die EU-Institutionen für die Krise
verantwortlich zu machen. Die Kommission habe selbst Mängel erkannt
und so vor einem halben Jahr beschlossen, mehr für die Kommunikation
nach außen zu tun. (APA/dpa)