Acht serbische nichtstaatliche Organisationen hatten vergangene Woche dem Parlament die Annahme einer Erklärung vorgeschlagen, mit der das schrecklichste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg verurteilt werden soll. Der Vorschlag wurde noch vor der Vorführung eines Videos im UNO-Kriegsverbrechertribunal gemacht, in dem die Erschießung von sechs Srebrenica-Einwohnern durch die serbische Spezial-Polizeieinheit "Skorpione" zu sehen ist.
"Verfahrensgründe"
Parlamentspräsident Predrag Markovic ließ am Wochenende wissen, dass der Deklarationsvorschlag aus "Verfahrensgründen" nicht auf die Tagesordnung der nächsten Parlamentssitzung kommen könne. Die nichtstaatlichen Organisationen seien nicht befugt, dem Parlament solche Vorschläge zu machen. Markovic will in Beratung mit den Fraktionschefs die Annahme einer Resolution vereinbaren, mit der sich das Parlament zu allen Kriegsverbrechen und nicht nur Srebrenica äußern würde.