EU
Polen will an Referendum festhalten
Soll gemeinsam mit Präsidentenwahl stattfinden
Warschau - Das Referendum über die EU-Verfassung in
Polen soll wie geplant am 9. Oktober zusammen mit den
Präsidentenwahlen stattfinden. Das sagte der polnische Außenminister
Adam Rotfeld am Montag nach einem Treffen von Vertretern der
Regierung, des Parlaments und der Parteien bei Staatspräsident
Aleksander Kwasniewski in Warschau. Alle Teilnehmer des Treffens
seien der Meinung, dass nur so die für ein gültiges Referendum
notwendige Wahlbeteiligung von mindestens 50 Prozent zu erreichen
sei. Vor dem Treffen über das weitere Vorgehen bei der Ratifizierung
der EU-Verfassung hatte Kwasniewski betont, er sei trotz der
gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden für eine
Volksabstimmung. Die endgültige Entscheidung hierüber liege jedoch
beim Parlament. Die konservativen Oppositionspolitiker hatten zunächst dafür
plädiert, auf das Referendum zu verzichten, wenn die Ratifizierung
der Verfassung in Europa keine Chance mehr habe. Offiziell muss der
Zeitpunkt der Volksabstimmung von Parlamentspräsident Wlodzimierz
Cimoszewicz bekannt gegeben werden. Dazu kommt es voraussichtlich
nach dem EU-Gipfel Mitte Juni. (APA/dpa)