Die Idee des Häfensponsorings stammte von Miklautschs Vorgänger Dieter Böhmdorfer. Er wollte damit schon vor zwei Jahren überfüllte Gefängnisse entlasten. Das Projekt stieß schnell auf bilaterale Zustimmung in Regierungskreisen, vor einem Jahr gab der heimische Ministerrat per Grundsatzentscheidung grünes Licht. Für die Investition sollte Österreich zwischen drei und fünf Millionen Euro springen lassen. Sogar ein Standort war bereits gefunden, die für 300 Insassen konzipierte Strafanstalt sollte in Carcal, rund 150 Kilometer südwestlich von Bukarest, gebaut werden.
Österreich
Gefängnisbau in Rumänien abgeblasen
Rumänien hatte abgelehnt, in Österreich verurteilte Straftäter aufzunehmen
Wien/Bukarest – Der Plan, mit
österreichischen Mitteln ein
Gefängnis in Rumänien zu
bauen, ist endgültig vom
Tisch. Das gab Justizministerin
Karin Miklautsch (BZÖ)
am Freitag im Gespräch mit
dem Standard bekannt.
Begründung: Der Karpatenstaat
habe die Forderung
der Alpenrepublik, dass in
dem Gefängnis in Österreich
verurteilte rumänische Straftäter
untergebracht werden
müssten, abgelehnt. „Rumänien
wollte den Bau der Justizanstalt
nicht mit der Frage des
Heimatstrafvollzuges verknüpfen“,
erklärte Miklautsch.
Doch die neue rumänische
Regierung unter Staatspräsident
Traian Basescu lehnte
schließlich ab. Miklautsch ist
darüber gar nicht gram: „Der
per Abkommen geregelte Heimatstrafvollzug
für rumänische
Straftäter funktioniert
auch ohne den Neubau.“ Außerdem,
so die Ministerin, habe
die Anzahl von Rumänen
hinter heimischen Gittern
enorm abgenommen. (simo, DER STANDARD Printausgabe, 11./12.06.2005)