Van der Bellen gesteht Fehler ein, nimmt aber nichts zurück
Abschaffung der Studiengebühren und Ausstieg aus Eurofighter-Vertrag weiter keine Koalitionsbedingung
Redaktion
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Wien - Grünen-Chef Alexander Van der Bellen gibt sich nach
seinen jüngsten Aussagen zu Studiengebühren und Eurofighter
zerknirscht. Er werde sich künftig so etwas gut überlegen, "das hat
mir viel Ärger eingebracht", betonte er am Dienstag in einem
Interview gegenüber dem Ö1-"Mittagsjournal". Es sei nicht gut
gewesen, sich auf Fragen einzulassen, "was sein kann", ein
öffentliches Spekulieren über hypothetische Fragen.
Ansonsten bleibt Van der Bellen aber dabei: Die Abschaffung der
Studiengebühren und der Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag sind
keine Koalitionsbedingung. "Das ist es nicht", so Van der Bellen.
Wenn jeder unverzichtbare Bedingungen für Koalitionsbedingungen
stelle, dann werde es nie eine Regierung geben. Die Abschaffung der
Studiengebühren sei nach wie vor Ziel der Grünen und die Anschaffung
der Eurofighter sei ein "Unfug" gewesen. "Das steht fest". Man werde
weiter versuchen aus dem Eurofighter-Vertrag auszusteigen. Dafür
müsse man sich aber erst den Vertrag und die Bedingungen ansehen. Van
der Bellen zeigte sich aber überzeugt, dass man schon einen Weg
finden werde, "um aus diesem Monster auszusteigen". (APA)
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