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Reuben Rivlin fordert Neuwahlen

Foto: APA/Schlager
Jerusalem - Der israelische Parlamentspräsident Reuven Rivlin hat einen Tag nach Abstimmungsniederlagen von Ministerpräsident Ariel Sharon in der Knesset rasche Neuwahlen gefordert. Es habe noch nie eine Situation gegeben, in der eine Regierung vier Abstimmungsniederlagen in Folge im Parlament erlitten habe, sagte Rivlin am Mittwoch im israelischen Rundfunk. Damit seien "die Tage der Koalition gezählt", und die Knesset müsse aufgelöst werden. Rivlin zählt in Sharons Likud-Partei zum rechten Flügel.

Gaza-Abzug

Ein Mitarbeiter Sharons sagte dem Rundfunk, Rivlins Äußerungen seien durch dessen Opposition zum Gaza-Abzugsplan des Ministerpräsidenten zu erklären. Diejenigen, die nun Neuwahlen forderten, versuchten, den für August vorgesehenen Beginn des Abzugs der israelischen Siedlungen aus dem Gaza-Streifen zu verhindern.

Die Knesset-Abgeordneten hatten am Dienstag im israelischen Parlament eine Rede Sharons zurückgewiesen, in der dieser sich und seine Regierung gegen Korruptionsvorwürfe verteidigt hatte. Zudem stimmten die Abgeordneten in relativer Mehrheit drei Misstrauensvoten gegen die Regierung zu, die allerdings folgenlos blieben, weil die notwendige absolute Mehrheit verfehlt wurde. (APA)