Graz - Rechts- und Sicherheitsbedenken gegen die "Airpower" Flugshow am nächsten Wochenende (24./25.6.) in Zeltweg haben die Grünen angemeldet. Demnach werde eine militärische Veranstaltung dazu benutzt, eine zivile Flugshow als "Beiwagerl" an der Genehmigungspflicht vorbeizuschleusen.

"Zeltweg ist das letzte Rückzugsgebiet für Militärflugshows. Während überall in Europa solche Veranstaltungen aus Gründen der Sicherheit nicht durchgeführt oder wie in Deutschland überhaupt verboten sind, stellen sich die Behörden in Österreich taub", kritisiert der Landtagsabgeordnete der Grünen, Peter Hagenauer. Es sei zudem "rechtsstaatlich beachtlich", dass mit Red Bull ein ziviler Mitveranstalter und Mitzahler keine Genehmigungen habe und trotzdem fliegen dürfe.

GenehmigungsverfahrenP> Von Rechts wegen brauchen Militärflugshows wegen einer Ausnahmebestimmung im Luftfahrtgesetz keine Genehmigung, räumt Hagenauer ein: "Es ist zwar paradox, dass gerade die besonders gefährlichen Veranstaltungen genehmigungsfrei sind, aber so sieht es das Gesetz leider vor." Für die zivile Luftfahrtveranstaltung "Red Bull Air Race" im Rahmen der "Airpower" sei jedoch sehr wohl eine zivilluftfahrtrechtliche Genehmigung notwendig. Ein solches Genehmigungsverfahren habe jedoch nach Einschätzung von Rechtsexperten aus Sicherheitsgründen keine Aussicht auf positiven Ausgang.

Um eine derartige Bewilligung wurde laut Informationsstand der Grünen auch gar nicht angesucht. Im Laufen sei lediglich ein Verfahren nach dem Landesveranstaltungsgesetz, dass aber nur den Rahmen für die sichere Abwicklung der Publikumsströme am Boden abgibt.(APA)