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Foto: AP/GEERT VANDEN WIJNGAERT
Brüssel - EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hält eine Einigung im EU-Finanzstreit für denkbar. "Es wird schwierig werden. Aber wenn sich alle bewegen, bin ich überzeugt, dass eine Einigung möglich ist", sagte Barroso vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel.

In der Frage der EU-Verfassung bekräftigte der EU-Kommissionspräsident seine Forderung nach einer "Nachdenkpause" im Ratifizierungsprozess. Ansonsten drohe die Gefahr weiterer negativer Volksabstimmungen, hatte Barroso bereits am Vortag betont.

Regierungschefs pessimistisch

Die wenigen Regierungschefs, die vor Beginn des Gipfeltreffens bereit waren, Statements vor den wartenden Journalisten abzugeben, haben sich pessimistisch gezeigt, dass tatsächlich eine Einigung auf den künftigen EU-Haushalt für 2007 bis 2013 gelingen wird.

"Ich hoffe es. Eine gehörige Portion Skepsis ist aber angebracht", sagte der deutsche Kanzler am Donnerstagnachmittag bei seiner Ankunft. Deutschland wünsche eine Einigung und werde sich bewegen und eine Einigung zu erreichen. "Aber es wird nur möglich sein, etwas hinzubekommen, wenn alle sich zu bewegen bereit sind". Deutschland wolle "helfen", dass es gelingt.

Persson: Glaube nicht an eine Einigung

Der schwedische Regierungschef Göran Persson meinte, er glaube nicht, dass einen Deal geben wird. Die Positionen lägen zu weit auseinander, so Persson. Länder wie Schweden zahlten einen zu hohen Nettobeitrag. In der Verfassungsdiskussion erwarte er "klare Signale aus Frankreich und den Niederlanden wie diese mit der Meinung ihrer Bürger umgehen". Ohne solche klaren Aussagen werde es auch in Schweden eine Verzögerung beim Referendum geben.

Kein Kommentar von Blair und Chirac

Der britische Premier Tony Blair ging ohne jeglichen Kommentar hinein, ebenso wie der Französische Staatspräsident Jacques Chirac. Die beiden sind die Hauptkontrahenten im Finanzstreit. Blair will nicht auf den milliardenschweren britischen Beitragsrabatt verzichten, wenn nicht zugleich bei den Agrarausgaben gespart wird, deren größter Nutznießer Frankreich ist. (APA)