Trotzdem tun sich die Schwarzen in Wien nach wie vor schwer. Bei der Wahl 2001 war die ÖVP hinter SPÖ und FPÖ auf dem dritten Platz gelandet – mit 16,39 Prozent. Nur dank der Spaltung der Blauen ist die ÖVP auf den zweiten Platz aufgestiegen.
Diesen Freitag wird Johannes Hahn (47) zum ordentlichen Parteichef gekürt – geschäftsführender Chef ist er schon seit knapp einem Jahr. Beim Landsparteitag im Museumsquartier wird er das Amt von Alfred Finz übernehmen. Hahn ist der 14. Landesparteichef seit 1945 – die Wiener Gruppe liegt an der Spitze punkto Vorsitzendenwechsel.
"Es gibt ein parteikulturelles Problem, das gerade für die Wiener ÖVP charakteristisch ist", versucht der Politologe Fritz Plasser im STANDARD-Gespräch die Ursache für die mäßige Performance zu erklären. Plasser: "Sie zeichnet sich durch eine sehr, fast barock-feudale mittlere Funktionärsebene aus.
Hier findet man noch das, was man als Bezirkskaiser bezeichnet hat." Es seien auf Bezirks- oder Teilorganisationsebene konzentrierte Netzwerke, "die einen sehr eigenständigen Kurs fahren". Parteichefs hätten es daher schwer. Wobei Plasser einschränkt: "Natürlich hat sich einiges generativ geändert."
Hahn sieht dies anders: "Die Funktionäre sind alle wesentlich besser als ihr Ruf", sagt er im STANDARD-Gespräch. Es würden sich alle Parteien schwer tun, weil "die regierende SPÖ ihren Machtapparat permanent ausspielt und ihre materiellen Möglichkeiten nutzt." Hahn: "David gegen Goliath wird als Vergleich der Sache nicht gerecht."
Die Ziele für die kommenden Gemeinderatswahl hat VP-Spitzenkandidat Hahn schon vorgegeben: Zweitstärkster werden, die SP-Absolute brechen. Gelingt letzteres wolle man auch mitregieren. Seit neuestem kann Hahn sich auch schwarz-rote Projekte mit einer absolutregierenden SPÖ vorstellen. "Mein Selbstverständnis ist das einer konstruktiven Opposition, ich sag nicht zu allem und jedem gleich Nein, nur weil die Regierungspartei einen Vorschlag macht", erklärt Hahn.
Wahlziele und punktuelle Zusammenarbeit erinnern jedenfalls frappant an die Positionen der Wiener Grünen.
Strategischer Spagat
"Die Linie Hahns ist nachvollziehbar. So stellen sich in Wien einfach die strategischen Parameter dar", sagt dazu Fritz Plasser. Die Volkspartei sei "fast gezwungen, einen strategischen Spagat zu machen". Einerseits urbane, junge Schichten anzusprechen, ohne die struktur-konservativen Wähler zu verprellen.
Denn eines sei klar: "Letzere reichen nicht für einen Aufschwung." Es gehe darum die ÖVP zu einer bürgerlichen Plattform zu entwickeln, die inhaltlich und personell breit angelegt sei, nennt Hahn als eines seiner wichtigsten Ziele.
Dass sich die Volkspartei in Wien mit den Grünen ein Duell um den zweiten Platz hinter der übermächtigen SPÖ liefern muss, spricht für die Grünen, nicht aber für die ÖVP.
Die Schwäche in der Bundeshauptstadt ist ein Problem, an dem Wolfgang Schüssel seit Beginn seiner Amtszeit als Parteiobmann laboriert, das er aber nicht lösen kann. Sie liegt vor allem in ihren Obmännern, da war der brustschwache Alfred Finz ein Paradebeispiel, aber auch Bernhard Görg vor ihm.
Schüssels Misere: praktisch keine Mitsprache in Wien. Die Kür des Wiener Landesparteiobmanns läuft über die schwarzen "Bezirkskaiser", und die hatten nach Erhard Busek kein Interesse an einem starken Chef, der sie beschneiden oder gar austauschen könnte.
Wollte man die Wiener ÖVP attraktiver und schlagkräftiger machen, müsste man etliche eingesessene Funktionäre entfernen. Das wissen die, und sie bestimmen den Obmann – sicher keinen, der ihnen gefährlich werden könnte.
"Gio" Hahn ist da zweifellos auch aus Schüssels Sicht ein Fortschritt. Ganz einfach ist es aber auch mit ihm nicht. Er sei beratungsresistent, heißt es in der ÖVP. Allzu oft gehen PR-Auftritte in die Hose oder finden vor minimalen Publikum statt.
Die Medienpräsenz von Johannes Hahn ist absolut überschaubar. Das wenige Geld, das zur Verfügung steht, wird ohne Breitenwirkung verpulvert, etwa wenn Hahn mit enormem, auch finanziellem Aufwand einen Nachtbus durch Wien steuert, dabei aber praktisch nicht wahrgenommen wird.