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Europol-Direktor Max-Peter Ratzel

Foto: APA/ HARALD SCHNEIDER
Im Kampf gegen Terrorismus will der neue Europoldirektor, Max-Peter Ratzel, die Zusammenarbeit mit Geheimdiensten verstärken. Derzeit bearbeitet die Sicherheitsbehörde der EU mehr als zwanzig Terrorismusfälle.
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Wien – Der Direktor der EU-Sicherheitsbehörde Europol, Max-Peter Ratzel, will die Zusammenarbeit mit Nachrichtendiensten forcieren. Das kündigte der Deutsche, der seit Februar Chef von Europol ist, Mittwoch am Rande einer Sicherheitskonferenz im Bundeskriminalamt in Wien an. Ratzel will damit vor allem den Kampf gegen den internationalen Terrorismus stärken.

Europol habe sich seit den verheerenden Bombenanschlägen von Madrid im März des Vorjahres auf gefahrenabwehrende Maßnahmen konzentriert. Derzeit sei die "Counter Terrorism Task Force" von Europol, die der Österreicher Peter Gridling leitet, in mehr als zwanzig aktuelle Terrorermittlungen in ganz Europa eingebunden.

Terroraktivisten nur punktuell

Jüngste Analysen hätten gezeigt, dass es kein Terrornetzwerk in Europa gebe. Auch Verbindungen zwischen Terroraktivisten und anderen kriminellen Gruppen seien nur punktuell anzufinden. "Bis vor Kurzem schien es, als ob organisierte Kriminalität und Terrorszene gemeinsame Sache machten. Doch nach heutiger Kenntnislage gibt es keine strukturellen Zusammenhänge. Was aber spontane kriminelle Kooperationen nicht ausschließt", sagte Ratzel. Wenn Terroristen falsche Päs 2. Spalte se bräuchten, wüssten sie, wo Fälscher zu finden seien.

Gebündelte Polizei- und Geheimdienstinformationen würden die Antiterrorarbeit noch effektiver machen, ist der Europolchef überzeugt.‑ Einen eigenen EU-Geheimdienst, wie ihn im Vorjahr der damalige Innenminister Österreichs Ernst Strasser schaffen wollte, hält Ratzel derzeit für illusorisch.

Generell strebt Ratzel eine stärkere Einflussnahme seiner insgesamt rund 500 Eurocops bei Ermittlungen an. Dies wäre auch in der EU-Verfassung vorgesehen gewesen, doch nach dem jüngsten Scheitern der Verfassung sind die "Joint Investigation Teams" weiterhin auf die Abgabe von Empfehlungen beschränkt. Ratzel sieht darin aber keinen "unmittelbaren Nachteil" für seine Behörde, Europol sei durch die Europol-Konvention abgesichert.

Neben der Terrorbekämpfung ist die Europolzentrale in Den Haag derzeit auch schwerpunktmäßig damit beschäftigt, Euro-Fälschern das Handwerk zu legen. Außerdem hilft Europol bei der Schaffung einheitlicher Standards in neuen und künftigen EU-Staaten. In diesem Sinne fand Mittwoch im Bundeskriminalamt eine Südost-Europa-Konferenz statt. (Michael Simoner, DER STANDARD Printausgabe 23.6.2005)