Salzburgs Kandidatur für die Winterspiele 2010 bringt auch dem Landesrechnungshof Arbeit: Der Direktor kündigte eine Sonderprüfung bis Jahresende an.

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Salzburg – Nach einem Vorgespräch zwischen der Grünen Landtagsfraktion und dem Direktor des Salzburger Landesrechnungshofes Manfred Müller steht nun endgültig fest: Sobald das Kontrollamt der Landeshauptstadt Salzburg seinen Bericht über die gescheiterte Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2010 vorgelegt hat, wird der Rechnungshof aktiv. Die Gebarung der Bewerbungsgesellschaft wird in einer Sonderprüfung durchleuchtet werden.

"Ziel wäre es, die Überprüfung noch heuer abzuschließen", kündigt Müller im‑ STANDARD-Gespräch eine zügige Behandlung des angesichts der Debatte um eine mögliche Kandidatur für die Spiele 2014 politisch heißen Eisens an. Der Bericht des Kontrollamtes der Stadt solle dabei zwar als Basis dienen, "wir werden aber noch nachfragen", verspricht der diesen März frisch gekürte Rechnungshof-Chef.

Verweigerte Aussage

Sein größtes Problem sei "der Zugriff auf Robert Kaspar." Der Exgeschäftsführer der Bewerbungsgesellschaft hatte zuletzt ja jede Aussage vor dem Kontrollausschuss des Gemeinderates verweigert. Kommenden Montag soll daher Bürgermeister Heinz Schaden (SP) als Aufsichtsratsvorsitzender der Gesellschaft dem Ausschuss Rede und Antwort stehen.

Auch die Möglichkeiten des Rechnungshofes auf Kaspar "Druck auszuüben", dürften laut Direktor Müller nicht besonders groß sein. Die Bewerbungsgesellschaft ist längst liquidiert.

Prüfungsauftrag

Die jetzt anstehende Sonderprüfung geht auf einen Prüfungsauftrag der Grünen zurück. Die Zuständigkeit des Salzburger Rechnungshofes resultiere aus jenen rund 1,7 Millionen Euro, welche das Land in Form von Gesellschaftsanteilen und bar in die Bewerbung steckte, erläutert der Grünen-Landessprecher Cyriak Schwaighofer. Gemäß Landesrechnungshofgesetz hat jede Landtagspartei das Recht, pro Jahr einen solchen Prüfungsauftrag zu erteilen.

Bericht der städtischen Kontrolle wird abgewartet

Der im November 2004 gestellte Antrag wurde von den Grünen mit dem Vorbehalt formuliert, dass erst der Bericht der städtischen Kontrolle abzuwarten sei, um eine "nicht effektive Doppelprüfung" zu vermeiden, so Schwaighofer. Da die Beamten der Stadt aber viele Geldflüsse nicht klären könnten, sei nun eben der Rechnungshof am Zug. Schwaighofer erwartet sich sowohl Aufklärung über Einzelposten – etwa über jene 56.000 Euro, die für eine einzige Pressekonferenz ausgegeben worden waren –, wie auch über die Rolle des mit ÖVP- und SPÖ-Politikern besetzten Aufsichtsrates der Olympiagesellschaft. Beispielsweise will er wissen, ob Aufsichtsräte in die Verhandlungen mit prominenten Werbeträgern eingebunden waren. Einzelne aktive und ehemalige Sportler wie Hermann Maier oder Toni Sailer hatten für ihr Olympia- Engagement Gagen von bis zu 163.000 Euro kassiert.

Erneute Kandidatur

Von der Debatte über die Verwendung von öffentlichen Mitteln für Olympia 2010 ziemlich unbeeindruckt, geben sich indes die Verfechter einer erneuten Kandidatur. Vor dem "Olympia-Gipfel" kommenden Montag, zu dem auch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in Salzburg erwartet wird, appellieren die Salzburger Wirtschafts-, Arbeiter-, Landwirtschafts-, Ärzte-, Rechtsanwalts- und Apothekerkammer gemeinsam an die Stadtpolitik, die Chance einer Bewerbung für 2014 nicht ungenützt verstreichen zu lassen. (Thomas Neuhold, DER STANDARD Printausgabe 25/26.6.2005)