Die Gentechnikmaisimportverbote von Österreich, Deutschland und Luxemburg dürfen aufrecht bleiben. Die Umweltminister der EU votierten bei ihrer Sitzung am Freitag für eine Beibehaltung der Beschränkungen für die Gentechnikmaissorten T 25, Mon 810 und Bt 176. Nicht einigen konnten sich die Minister über die Zulassung der Maissorte Mon 863 von Monsanto. Damit ist bei dieser Sorte nun wieder die EU-Kommission am Zuge und könnte versuchen, den Mais eigenständig zu genehmigen.
Mehrheit
In allen drei Fällen hätten die Minister die nötige qualifizierte Mehrheit erreicht, erklärte Pröll. Insbesondere das Umschwenken Spaniens habe zum Erfolg beigetragen. Die betreffenden Sorten seien sowohl für Anbau als auch als Futter- und Lebensmittel vorgesehen gewesen.
Damit ist die EU-Kommission mit ihrem Versuch gescheitert, eine Lockerung herbeizuführen. Verschiedene Firmen hatten auf eine Aufhebung gedrängt. Das Verbot gilt bis auf weiteres. Die EU-Kommission kann aber einen neuen Versuch starten, was jedoch auf absehbare Zeit nicht zu erwarten ist. "Wir haben uns in Österreich bewusst für einen anderen Weg im landwirtschaftlichen Anbau entschieden", so Pröll.
Lob für seine Haltung bekam der ÖVP-Minister auch von Greenpeace: "Noch nie hat es in der EU eine so überwältigende Mehrheit gegen Gentechnik gegeben. Es freut uns, dass sich nicht zuletzt auch Landwirtschaftsminister Pröll intensiv bei seinen Kollegen für die Aufrechterhaltung der Verbote eingesetzt hat", hieß es.
EU-weit zugelassen sind bisher drei Gentechnikmaissorten, die in Österreich allesamt nicht erlaubt sind. Damit ist die Alpenrepublik am restriktivsten. Importverbote für genmanipulierte Getreidesorten bestehen derzeit in sieben Ländern der Europäischen Union: Österreich, Luxemburg, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Ungarn und Polen haben entsprechende nationale Maßnahmen für eine oder mehrere Mais- oder Rapssorten verhängt. In Deutschland und Luxemburg ist nur die Einfuhr der Gentechnikmais Bt 176 verboten.