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Valdemar Costa Neto, Parteichef der Liberalen

Foto: Reuters/Camara
Brasilia - In Brasilien zieht die Korruptionsaffäre um die regierende Arbeiterpartei (PT) von Staatspräsident Luiz Inacio "Lula" da Silva immer weitere Kreise. Der Vorsitzende der Liberalen Partei (PL), Valdemar Costa Neto, räumte am Montag in einer Rede vor dem Parlament ein, illegale Gelder von der Arbeiterpartei erhalten zu haben, und legte sein Mandat als Abgeordneter nieder.

Laut Costa Neto waren die Gelder zur Begleichung von Schulden aus Wahlkämpfen bestimmt. Er bestritt, dass es sich dabei um Schmiergeldzahlungen an Abgeordnete gehandelt habe. Die Liberale Partei, der auch Vize-Staatschef Jose Alencar angehört, ist eine wichtige Verbündete der seit Anfang 2003 regierenden sozialistischen Arbeiterpartei.

Mandats-Aberkennung zuvorgekommen

Mit seinem freiwilligen Rücktritt als Abgeordneter kam Costa Neto einer möglichen Aberkennung seines Mandats durch das Parlament zuvor. In diesem Fall hätte er bei den kommenden Wahlen nicht mehr kandidieren dürfen. Am Dienstag sollte der frühere Kabinettschef und enge Berater des Staatspräsidenten, Jose Dirceu, vor dem Ethikausschuss des Parlaments aussagen. Er war Mitte Juni im Zuge des Bestechungsskandals von seinem Posten zurückgetreten.

Gleich einem Domino-Effekt stürzten in den folgenden Wochen enge Mitarbeiter Lulas, unter ihnen der PT-Präsident Jose Genoino sowie der Generalsekretär und der Schatzmeister der Partei, Silvio Pereira und Delubio Soares. Zur Schadensbegrenzung besetzte der Staatspräsident mehrere Regierungsämter neu. (APA)