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Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein (r.) und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wollen mit einem neuen Wachstums- und Beschäftigungspaket einen Treffer landen.

Foto: APA/PFARRHOFER Herbert
Wien - Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein (ÖVP) wird am nächsten Montag, dem 8. August, ein Wachstumspaket präsentieren. Das Wirtschaftsministerium bestätigte am Donnerstag ein entsprechenden Voraus-Bericht der Infoillustrierten "News". Weiters werde Bartenstein noch im Herbst ein Beschäftigungspaket für den Arbeitsmarkt vorlegen, und zwar "im Laufe des September", ergänzte seine Sprecherin Ingrid Nemec auf APA-Anfrage.

Am 8. August will der Minister gemeinsam mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP), Finanzminister Karl-Heinz Grasser (ÖVP) und den Landeshauptleuten ein Investitions- und Wachstumspaket vorlegen, um Unternehmen zu vorgezogenen Investitionen zu animieren.

"Sind noch nicht gut genug"

"Wir liegen beim Wachstum über dem Durchschnitt der Eurozone und deutlich vor Deutschland - aber wir sind noch nicht gut genug", so Bartenstein im "News"-Interview zu den jüngsten Rekord-Arbeitszahlen vom Juli. Österreich brauche zwei Prozent Wachstum, um mehr Leute in Beschäftigung zu bekommen.

Bartenstein verteidigte seinen Vorschlag des Kombilohns: "Für klar definierte Zielgruppen wie ältere Arbeitslose oder Menschen, die länger ohne Beschäftigung sind, und auf einen befristeten Zeitraum ist das vorstellbar, wenn es auch mit Anreizen für Arbeitgeber verbunden ist, sonst wäre die Dynamik zu schwach."

"Wir tun doch eh, was wir können"

Zum Vorwurf der Opposition, er sei tatenlos, meinte Bartenstein: "Wir tun doch eh, was wir können." Der Arbeitsminister verwies auf das Forschungspaket mit einer Milliarde und 300 Millionen zusätzlich für Infrastruktur, die Modernisierung der Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose und individuelle Betreuungspläne und mehr Berater beim Arbeitsmarktservice (AMS).

Auf die Frage, ob sein eigener Arbeitsplatz als Arbeitsminister nach den jüngst vorgelegten Zahlen noch sicher sei, antwortet Bartenstein: "Wir arbeiten weiter. Ich gehe davon aus, dass ich auch 2006 Minister bin." (APA)