Wien - Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein (V) schließt im Kampf gegen die Rekordarbeitslosigkeit nicht aus, dass das im Parlament bereits beschlossene Budget 2006 nochmals aufgeschnürt wird. Für Qualifizierungsprogramme für Problemgruppen wie Jugendliche und Frauen werde es ohne "frisches Geld" nicht gehen, meinte Bartenstein am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast". Er bekräftigte auch seinen Wunsch nach einem Kombilohn-Modell.

Das Budget sei nicht "in Stein gemeißelt", sagte der Minister. Wenn er sich mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) auf Maßnahmen einige, dann werde man das auch finanzieren können, gab er sich optimistisch.

Kombilohn

Hinsichtlich eines Kombilohn-Modells gab es von Bartenstein neue Details. Zielgruppe seien vor allem ältere Menschen, die schon länger arbeitslos seien. Als Anreiz, diese Personen wieder in den Arbeitsprozess zu integrieren, kann sich Bartenstein nun konkret vorstellen, die Sozialversicherungskosten sowohl auf Arbeitnehmer- als auch auf Arbeitgeberseite zu senken. Der Versicherungsschutz solle aber selbstverständlich voll aufrecht bleiben, der Rest der Beiträge würde dann von der öffentlichen Hand getragen. Anfang 2006 sei durchaus eine Perspektive für das Inkrafttreten einer solchen Maßnahme, sagte Bartenstein.

Hinsichtlich des Konjunkturpaketes, das am Montag bei einem Gipfel mit Ländervertretern vorgestellt werden soll, gab sich Bartenstein noch bedeckt. Er schloss allerdings aus, dass es zu einer Wiedereinführung der im Vorjahr abgeschafften Investitionsprämie kommen wird. (APA)