Prag - "Unabhängige Demokraten" (ND) heißt die neue tschechische Partei, die am Wochenende vom Europa-Abgeordneten und früheren Chef des Fernsehkanals "Nova", Vladimir Zelezny, gegründet wurde. Auf dem Gründungs-Parteitag in Prag wurde Zelezny mit 65 von 67 Stimmen auch zum Vorsitzenden der Gruppierung gewählt, die bei der Parlamentswahl 2006 kandidieren und sich danach an der Regierung beteiligen will, meldete der tschechische Rundfunk am Sonntag.

Alkohol für KFZ-Lenker und Schüsse auf Diebe sollen erlaubt werden

In dem Parteiprogramm, das Zelezny - sonst Gegner der EU-Verfassung - selbst verfasste, setzt sich die ND für "tschechische nationale Interessen" ein. Außerdem will die Partei die Bedingungen der EU-Mitgliedschaft Tschechiens neu verhandeln und die "Islamisierung Europas" verhindern. Auch die Aufhebung des absoluten Alkoholverbots für Kfz-Lenker (ein Glas Wein oder Bier soll zugelassen werden) und die Beendigung der "Ausgrenzung der Raucher aus der zivilisierten Gesellschaft" wollen sie erzielen. Durchgesetzt werden soll auch, dass Bestohlene auf die Diebe schießen dürfen.

Tschechische Experten meinen, dass Zeleznys Partei, die etwa 500 Mitglieder hat, nicht ganz ohne Chance sei, die fünfprozentige Wahlhürde zu überwinden. Zelezny ist in seiner Heimat eine sehr bekannte Person - 1994 rief er "Nova" ins Leben, ein bis heute kommerziell sehr erfolgreicher TV-Kanal mit der höchsten Zuschauerquote in Tschechien. 2004 hatte er erfolgreich für die Wahl zum Europaparlament (EP) auf der vom ihm gegründeten Liste der "Unabhängigen" kandidiert, der er jedoch mittlerweile nicht mehr angehört.

Im Herbst soll das EP entscheiden, ob Zeleznys Abgeordneten-Immunität aufgehoben wird. Zelezny werden in Tschechien mehrere Delikte, darunter Steherhinterziehung und Schädigung von Gläubigern vorgeworfen. (APA)