Berlin - Wie zuvor mehrere andere führende
SPD-Politiker hat sich auch der deutsche Innenminister Otto Schily
(SPD) offen für eine Große Koalition nach der Bundestagswahl gezeigt.
Erstes Ziel seiner Partei bleibe zwar, dass rot-grüne
Regierungsbündnis von SPD und Grünen fortzusetzen. "Aber wenn die
Wahlentscheidung anders aussehen sollte, dann darf man sich der
Option auch einer großen Koalition nicht von vornherein widersetzen",
sagte Schily am Montag in der ARD. Dies sehe er "ganz genauso" wie
Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und Finanzminister Hans Eichel
(beide SPD). "Große demokratische Parteien müssen koalitionsfähig
sein untereinander", betonte Schily.
Der Innenminister vertrat die Ansicht, die Große Koalition in den
60er Jahren sei besser gewesen als ihr Ruf. "Wenn man die Ergebnisse
der damaligen großen Koalition vor Augen hat, dann hat die gute
Arbeit geleistet", unterstrich der SPD-Politiker. Nicht in Frage
komme für seine Partei aber ein Bündnis mit dem von Oskar Lafontaine
und Gregor Gysi angeführten Linksbündnis.
Schily sagte, er selbst habe im Bereich der Inneren Sicherheit in
den vergangenen Jahren in vielen Fragen gut mit der Union
zusammengearbeitet. Allerdings würde es mit CDU/CSU auch in vielen
Fragen schwierig. Die Forderung der Union nach einer höheren
Mehrwertsteuer etwa sei "Blödsinn" und ein "ganz schlimmer Fehler",
da dadurch die Wirtschaft belastet würde.
Auf die Frage, ob er selbst sich vorstellen könnte, unter einer
großen Koalition im Amt zu bleiben, sagte Schily: "Wenn der
Bundeskanzler (Gerhard) Schröder heißt, kann ich mir das sehr gut
vorstellen."
Wirtschaftsminister Clement hatte am Wochenende in einem Interview
gesagt, ein Bündnis von SPD und Union sei "kein Sündenfall", sondern
ein "demokratischer Weg, der Chancen eröffnet". Auch Finanzminister
Eichel und der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident
Peer Steinbrück hielten eine Große Koalition für möglich. Bei den
Grünen stießen die Überlegungen auf scharfe Kritik. (APA/Reuters)