In Tirol sei vorerst "nicht daran gedacht" eine Handymasten-Steuer wie in Niederösterreich einzuführen, hieß es im Büro des Landeshauptmanns am Mittwoch. Ziel sei es, eine Reduktion der bestehenden Anlagen zur erreichen. Außerdem müsse man sich zunächst die Entwicklungen in Niederösterreich anschauen.

Salzburg entscheidet im Herbst

In Salzburg wird derzeit die Einführung einer Besteuerung der Handymasten geprüft, man habe sich dafür Zeit bis September gegeben, um die Hintergründe zu analysieren und die rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, sagte Salzburgs Finanzreferent LHStv. Othmar Raus (S) der APA. Wahrscheinlich werde man aber ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu einer Mastensteuer in Belgien abwarten, das im Oktober gesprochen werden soll. Dann würden Landesregierung und Landtag entscheiden.

Ausschlag gebend seien für Salzburg zwei Gründe. "Wir sind an der Eindämmung des Mastenwaldes interessiert, einerseits wegen des Ortsbildschutzes, und wegen der Anrainerprobleme sind wir geradezu von der Bevölkerung dazu angehalten worden", so Raus. Das Zweite sei der "finanzielle Aspekt zur Finanzierung der Sozialaufwendungen und der Spitalkosten, die ein latentes Problem des Landes sind", sagte der Finanzreferent.

Steuer in Kärnten derzeit kein Thema

Entgegen der Landeslinie macht in Kärnten jetzt die zweitgrößte Stadt, Villach, gegen den Handymasten-Wildwuchs mobil. Der Gemeinderat appellierte Dienstagabend in einem von der SPÖ eingebrachten Dringlichkeitsantrag an die Landesregierung, auch in Kärnten nach dem Vorbild Niederösterreichs eine Steuer auf Handymasten einzuführen. Seitens des Landes will man allerdings derzeit von einer solchen Maßnahme nichts wissen.

OÖ-LH Pühringer für einheitliche Lösung

Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (V) tritt in Sachen Handymasten-Steuer weiterhin für eine einheitliche Lösung ein. Die Bundesländer sollten sich seiner Meinung nach koordinieren. Unterschiedliche Lösungen würden letztlich dazu führen, dass in den Grenzräumen der Länder Handymasten-Konzentrationen in jenen Regionen erfolgen, in denen keine oder geringere Abgaben eingehoben werden, so Pühringer. Das Thema solle bei der nächsten Finanzreferenten- und Landeshauptleutekonferenz im Herbst beraten werden. (APA)