Bild nicht mehr verfügbar.

Die philippinische Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo wird von einem hochrangigen Soldaten belastet.

Foto: REUTERS/Romeo Ranoco
Manila - Bei einer Anhörung zu Wahlbetrugs-Vorwürfen gegen die philippinische Präsidentin Gloria Arroyo hat ein ranghoher Soldat die Staatschefin belastet. Vor dem Senat in Manila sagte Hauptmann Marlon Mendoza am Mittwoch, ein Vertrauter Arroyos habe einem örtlichen Wahlleiter bei der Präsidentschaftswahl 2004 Geld zugeschoben, damit dieser das Ergebnis zu Gunsten der Staatschefin manipuliere.

Er habe den Wahlleiter Virgilio Garcillano und dessen Mitarbeiter mehrmals auf Reisen in die Südphilippinen begleitet, sagte Mendoza. Garcillano habe ihm an einem geselligen Abend erzählt, dass Verantwortliche der staatlichen Lotterie ihm und seinen Mitarbeitern 300 Millionen Pesos (rund 4,4 Millionen Euro) für Arroyos Wahlsieg gezahlt hätten. Wahlhelfer hätten gesagt, sie würden "einen Weg finden", Arroyo gewinnen zu lassen.

Einmal habe er selbst gesehen, wie ein Mitarbeiter der Präsidentin einem für die Wahlen Verantwortlichen Geld zugesteckt habe, sagte Mendoza weiter. Bei dem Mitarbeiter handle es sich um den ehemaligen Präsidentenberater Michael Angelo Zuce. Dieser hatte bereits selbst vor dem Senat ausgesagt, er habe zu einer Gruppe gehört, die Geld verteilt habe. Über sein Motiv, gegen Arroyo auszusagen, sagte Mendoza, er sei "empört" über die Politik gewesen. "Arroyo ist eine gute Präsidentin, aber nach all dem mag ich sie nicht mehr."

Ein Armeesprecher äußerte Zweifel an der Glaubwürdigkeit Mendozas, dem selbst Betrug vorgeworfen werde. Präsidentensprecher Ricardo Saludo sprach von "Hörensagen"-Berichten eines Offiziers von zweifelhaftem Ruf.

Die Opposition hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin beantragt. Der Senat prüft derzeit die Vorwürfe, um über die Einleitung eines solchen Verfahrens zu entscheiden. Neben Wahlbetrug wird der Präsidentin und ihrer Familie Korruption vorgeworfen. (APA)