Wien - SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek übt heftige Kritik am "jämmerlichen Auftritt von Kanzler Schüssel" in der Sondersitzung am Donnerstag. Schüssel sei auf die hohe Frauenarbeitslosigkeit überhaupt nicht eingegangen und habe den Anstieg der Arbeitslosigkeit insgesamt um 43 Prozent seit 2000 unter seiner Verantwortung einfach weggeredet. Die SPÖ hatte zum Auftakt der von ihr angeregten Sondersitzung des Nationalrats einen Dringlichen Antrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit eingebracht.

Keine Erfolge

"Nichts ist super, Herr Bundeskanzler", meint Heinisch-Hosek zur Aussage Schüssels, dass nicht alles super sei. Schüssel brauche sich nicht damit rühmen, dass seit 1999 für aktive Arbeitsmarktpolitik im Bereich Frauen und jüngere Arbeitnehmer die Ausgaben um 60 Prozent gestiegen sind. "Das ist nur Ausdruck dafür, dass die Frauenarbeitslosigkeit seit 2000 exorbitant gestiegen ist", so Heinisch-Hosek. Arbeitslosigkeit koste Geld, das sei eine Binsenweisheit. Die höheren Kosten für die Arbeitslosigkeit als Erfolg zu verbuchen, sei völlig fehl am Platz.

Taten gefordert

Heinisch-Hosek vermisst von der Regierung konkrete Initiativen zur Schaffung von Arbeitsplätzen, und zwar von Vollzeitarbeitsplätzen. Frauen würden immer öfter in prekäre Arbeitsverhältnisse abgedrängt oder finden nach der Kinderbetreuung nicht mehr in die Beschäftigung zurück. Diese Problematik habe Schüssel völlig ignoriert, sagte Heinisch-Hosek und kommt zum Ergebnis: "Schüssel ist und bleibt ein Antifeminist. Aus Sicht der Frauen ist seine Politik ein einziger Jammer."

Notwendig seien konkrete Schritte, die den Frauen real etwas bringen, verweist Heinisch-Hosek auf das Konzept der SPÖ: 100 Millionen Euro für frauenspezifische AMS-Maßnahmen, Frauen-Arbeitsstiftungen, Zurückdrängen prekärer Arbeitsverhältnisse, spezielle Beratung für Kindergeld-Bezieherinnen und Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen. (red)