Salzburg - Justizministerin Karin Gastinger (B) hat ihre fünf Amtskollegen Luc Frieden (Luxemburg), Johannes Koskinen (Finnland), Lovro Sturm (Slowenien) Vesna Skare Ozbolt (Kroatien) und Klaus Tschütscher (Liechtenstein) zu einem informellen Treffen am Rande der Salzburger Festspiele geladen. Gesprächsthemen waren unter anderem: Die EU-Präsidentschaft Österreichs, die Europäische Vollstreckungsanordnung sowie die Europäische Menschenrechtskommission wie Gastinger am Samstag gegenüber der APA feststellte.

Thema EU-Präsidentschaft

Die Gesprächen seien vor allem in Hinblick auf die EU-Präsidentschaft sehr wichtig, um sich persönlich kennen zu lernen, Kontakte zu knüpfen und die Sichtweise der Kollegen zu erfahren. So sei unter anderem erörtert worden, wie man die Sicherheit und den strafrechtlichen Aspekt mit den Bürgern in der EU besser kommunizieren könne.

Strafvollzug im Heimatstaat

Ein weiteres Thema sei die Europäische Vollstreckungsanordnung gewesen um festzustellen, "wo sind die Knackpunkte und wie ist das weitere Vorgehen", sagte Gastinger. Zum Hauptgesprächsthema Strafvollzug im Heimatstaat: Die Justizminister sehen zwar noch verschiedene Umsetzungsschwierigkeiten mit einzelnen EU Mitgliedstaaten, dennoch ist man sich mit Gastinger einig, dass Zuversicht zu einer baldigen Umsetzung, dieser für Österreich so wichtigen Frage, durchaus angebracht ist.

Ziel dieser österreichischen Initiative sei es, dass Haftstrafen auf europäischer Ebene auf Grundlage gegenseitiger Anerkennung der Urteile im Heimatstaat verbüßt werden. Eine Harmonisierung der Strafen sei nicht vorgesehen.

Mandat auszuweiten

Ein weiterer Punkt sei die Außenstelle der Europäische Menschenrechtskommission in Wien gewesen, so die österreichische Justizministerin. Hier sei geplant, das Mandat auszuweiten. Ausgelotet sei worden, wie die "weitere Position sein könnte."

Besprochen worden sei auch, welche Themen noch die künftige Präsidentschaft Österreichs beschäftigen werden. Für sie sei auch das Gespräch mit Frieden über die Erfahrungen während des Ratsvorsitzes Luxemburgs wichtig gewesen. Erörtert wurden auch noch der rasche Beitrittswunsch Kroatiens zur EU, sagte Gastinger.

Natur, Kultur und Arbeit zu verbinden, sei ihr ein wichtiges Anliegen gewesen, betonte die Justizministerin. Kombiniert wurde dies alles mit dem Besuch der Premiere von "Cosi fan tutte" am Freitagabend sowie einer gemeinsamen Wanderung auf eine Salzburger Alm am Samstag. (APA)