Sofia - Knapp zwei Monate nach den Parlamentswahlen
zeichnet sich in Bulgarien ein Ende der Regierungskrise ab. Die drei
größten Parteien des Landes - die Sozialisten (BSP), die Nationale
Bewegung (NDSW) und die Türkenpartei (DPS) - unterzeichneten am
Montag im Parlament ein Koalitionsabkommen zur Bildung einer
Mitte-Links- Regierung, die Bulgarien 2007 in die EU führen soll. Als
aussichtreichster Kandidat für den Posten des Ministerpräsident galt
Sozialistenchef Sergej Stanischew. Die neue Regierung könnte schon an
diesem Dienstag im Parlament bestätigt werden.
Die angekündigte Drei-Parteien-Koalition würde mit 169 der 240
Parlamentsmandate über eine Zwei-Drittel-Mehrheit verfügen, die sie
für wichtige Reformen vor dem EU-Beitritt des Balkanlandes benötigt.
Als Hauptziele nannten die Koalitionspartner die "europäische
Integration, wirtschaftliches Wachstum und soziale Verantwortung".
Dritter Versuch
Die Sozialisten würden nach dem Abkommen acht Ministerposten
besetzen, die NDSW des früheren Königs und noch amtierenden
Ministerpräsidenten Simeon Sakskoburggotski fünf Ressorts,
einschließlich das Europaministerium. Damit soll die frühere
Europaministerin Meglena Kunewa als einzige ihren Ministerposten
behalten. Die Partei der türkischen Minderheit soll drei Ministerien
verwalten. Alle drei Parteien werden je einen Vizeregierungschef
stellen.
Es ist bereits der dritte Versuch zur Regierungsbildung in
Bulgarien nach den Parlamentswahlen vom 25. Juni. Die Sozialisten
waren als stärkste Partei, aber ohne absolute Parlamentsmehrheit, bei
der Bildung einer Minderheitsregierung Ende Juli gescheitert. Die
Nationale Bewegung hatte dann als zweitstärkste Kraft auf eine
Regierungsbildung verzichtet. (APA/dpa)