Santiago - Der Kongress in Chile hat am Dienstag mehrere
Verfassungsänderungen verabschiedet und damit Regelungen aus der Zeit
des früheren Militärmachthabers Augusto Pinochet abgeschafft. Damit
sei Chile wieder ein vollwertiges Mitglied der Gemeinschaft
demokratischer Staaten geworden, sagte Präsident Ricardo Lagos. Der
Text soll am 17. September in Kraft treten.
Änderungen
Den neuen Regelungen zufolge hat der Präsident künftig wieder das
Recht, ranghohe Militärkommandeure zu entlassen. Außerdem wurden neun
Senatsämter abgeschafft, von denen vier ehemaligen Militär- und
Polizeikommandanten zustanden. Die Amtszeit des Präsidenten wurde von
sechs auf vier Jahre reduziert, das Staatsoberhaupt darf sich zudem
nicht sofort einer Wiederwahl stellen. Der von Pinochet eingerichtete
Nationale Sicherheitsrat wurde in seinen umfassenden Rechten deutlich
beschnitten und hat künftig nur noch beratende Funktion.
Die chilenische Verfassung stammt aus Pinochets Zeit und gilt seit
1980, nachdem sie in einer von der damaligen Opposition heftig
kritisierten Volksabstimmung gebilligt wurde. Für die jetzigen
Änderungen stimmten 150 Abgeordnete, drei waren dagegen, einer
enthielt sich. (APA/AP)