Salzburg - Bereits im Jahr 2004 war die Sicherheit auf Österreichs Flughäfen Thema zweier parlamentarischer Anfragen. Der Salzburger Nationalratsabgeordnete Johann Maier (S) war mit einem als Füller getarnten Messer problemlos durch die Sicherheitskontrolle gelangt und erkundigte sich danach über den Zustand der Sicherheitsmaßnahmen auf den heimischen Airports.

"Berichte sind vertraulich"

Verkehrsminister Hubert Gorbach (B) räumte im Herbst des Vorjahres ein, dass bereits im März 2004 eine Inspektion am Flughafen Wien durchgeführt worden war. Damals seien Mängel festgestellt worden. "Das Verkehrsressort hat daraufhin umgehend Mängelbehebungsprogramme von den Luftfahrtunternehmen eingefordert", so Gorbach. Welche Fehler aufgedeckt wurden, wollte der Vizekanzler nicht verraten: "Die Berichte sind vertraulich." Sanktionen seien jedenfalls keine erlassen worden. Das eigentliche Qualitätskontrollprogrammes solle im Oktober 2004 starten, sagte Gorbach damals.

Nicht sehr auskunftsfreudig zeigte sich auch der damalige Innenminister Ernst Strasser (V). Auch er sprach von festgestellten Mängeln am Flughafen Wien. "Die das Bundesministerium für Inneres betreffenden Mindermängel wurden behoben", ließ er im Spätsommer 2004 den neugierigen Abgeordneten wissen. Zahlen, wie viel Personal auf den Flughäfen eingesetzt sei, konnte Strasser nicht nennen, weil dies nicht einzeln ausgewiesen sei. Der Minister bestätigte weiters, dass es Weisungen und Erlässe an die Flughafen-Dienststellen gebe, deren Inhalt dürfe er aber wegen der Amtsverschwiegenheit nicht verraten.

Verbotene Gegenstände

Bei Kontrollen in Österreichs Flughäfen würden laufend verbotene Gegenstände sichergestellt, welche Gegenstände das waren könne er aber nicht beantworten, weil für die Erhebung ein "unverhältnismäßig hoher Aufwand" notwendig wäre, so der Minister.

Sehr klare Angaben machte Strasser über die Sicherheits-Kosten auf den Flughäfen für die Überwachung durch Privatfirmen: In Wien fielen im Jahr 2003 dafür 18 Mio. Euro an, in Salzburg 1,569 Mio. Euro, in Graz 1,396 Mio., in Linz rund eine Mio. Euro, in Innsbruck rund 100.000 und in Klagenfurt rund 64.000 Euro.

Die Sicherheitsdirektionen hätten umfangreiche ortsbezogene Risikobewertungen vorgenommen, die auch dem Verkehrsministerium übermittelt wurden. Grundsätzlich seien für die Durchsuchung von Personal, mitgeführten Gegenständen und Fahrzeugen private Firmen im Auftrag des Innenministeriums zuständig. Objektschutz und Streifengänge fielen in die Kompetenz der Polizei, die Zutrittskontrolle in die Zuständigkeit der Flugplatzhalter. (APA)