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Handymasten: Leitl will Regulator über Masten entscheiden lassen
Abgabe ein "Unsinn"
Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl will den
Streit um die niederösterreichische Handymastensteuer mit einer
Aufwertung des Telekomregulators schlichten. Dieser solle gemeinsam
mit den Betreibern an einem Runden Tisch klären, wo Masten errichtet
werden dürfen: "Regulieren soll der Regulator und nicht eine neue
Steuer", meinte der Kammerpräsident am Samstag im
Ö1-"Mittagsjournal". Denn die Abgabe an sich hält Leitl unverändert
für einen "Unsinn".
Fragen
Der WKÖ-Präsident nimmt Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin
Pröll (V) und dessen Argument, dass die Masten das Landschaftsbild
stören, nach eigenen Angaben durchaus ernst. Schließlich sei
Österreich ein Tourismusland und auch ihm gefielen die Masten "nicht
sehr gut", sagte Leitl. Dass es Niederösterreich nur um die Einhebung
zusätzlicher Gelder gehe, will der Präsident nicht glauben. Das wäre
ganz falsch, weil dann könnte man ja eines Tages jede Laterne
besteuern. (APA)