Grundsätzlich werden vorbeugende Schutzmaßnahmen (Baumsetzung, Vergrößerung von Retentionsräumen, etc.) nach einem fixen Schlüssel von Bund, Land und Gemeinden finanziert. Pühringer: "Wir haben eine Finanzierung mit dem Bund, weil Länder und Gemeinden hoffnungslos überfordert wären und Wasserbau eine Bundesagende ist."
Ökologie
LH Pühringer: 750 Mio. für Hochwasserschutz fehlen in nächsten zehn Jahren
Nur ein Drittel stünde derzeit außer Streit
Wien - Länder und Gemeinden haben ab 2006 laut
Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (V) zu wenig Geld, um
notwendige Vorsorgemaßnahmen im Hochwasserschutz zu finanzieren. "In
den nächsten zehn Jahren fehlen im Hochwasserschutz 600 bis 750
Millionen Euro", sagte Pühringer im "Kurier" (Donnerstag-Ausgabe).
Derzeit stünde nur ein Drittel der maximal 750 Millionen Euro außer
Streit.
Für manche Länder bedeute das, dass in den nächsten zehn Jahren
die jährliche Bundeszuwendung um bis zu 150 Prozent angehoben werden
müsse - sonst verzögere sich der Bau von Dämmen oder Frühwarnsystemen
erheblich. Im Finanzministerium wollte man sich zu den Forderungen
nicht äußern - noch sei kein Verhandlungstermin fixiert.
(APA)