Teheran - Das iranische Parlament hat am Mittwoch den amtierenden Teheraner Bürgermeister Ali Saidlu als Ölminister abgelehnt. Auch die Minister für Bildung, Genossenschaftswesen und Soziales hätten keine Stimmenmehrheit erlangt, teilte ein Parlamentssprecher mit.

Mehrere Abgeordnete hatten zuvor bemängelt, Saidlu fehle die Erfahrung, um die Geschäfte des weltweit viertgrößten Öl-Produzenten zu führen. Irans neuer Präsident Mahmud Ahmadinejad hatte insgesamt 21 Männer für die Kabinettsposten vorgeschlagen.

Hardliner als Minister gebilligt

Mehrheitlich wurden die Personalvorschläge Ahmadinejads vom konservativ-dominierten iranischen Parlament jedoch angenomen. Die Vorschläge des Präsidenten für die Ressorts Außenpolitik, Inneres und Geheimdienste wurden in einem Vertrauensvotum bestätigt. Neuer Außenminister wird demnach Manutshehr Mottaki, der in den Atomverhandlungen des Irans mit Europa stets eine unnachgiebige Haltung gefordert hat.

Innenminister wird Mostafa Purmohammadi, ein früherer Geheimdienstchef. Diese Ernennung stieß selbst bei einigen Hardlinern unter den Abgeordneten auf Kritik, da sie nach eigenen Angaben um das Image des Irans im Ausland fürchteten. Zum Minister für die Geheimdienste wurde Gholam Hossein Mohseni Ejehei bestimmt, ein konservativer Kleriker, der nach Ansicht liberaler Journalisten stets die Pressefreiheit bekämpft hat. Kulturminister wird Mohammed Hossein Safar Harandi, ein früherer Kommandant der Revolutionären Garden.

Damit wird die künftige Regierung ganz von Hardlinern dominiert. Beobachtern zufolge könnte dies zu einer stärkeren Konfrontation mit dem Westen führen, insbesondere mit Blick auf den Streit über das iranische Atomprogramm. (APA/Reuters)