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Vizekanzler Gorbach denkt an eine Privatisierung der Asfinag - nicht mehr in dieser Legislaturperiode. In den nächsten Regierungsverhandlungen wäre dies aber "sicher zu überlegen".

Foto: APA/Hopi-Media
Wien - Vizekanzler und Verkehrsminister Hubert Gorbach (BZÖ) schließt eine Privatisierung der österreichischen Autobahngesellschaft Asfinag nicht mehr aus. "Für die Zukunft schließe ich nichts aus", sagte Gorbach bei einer Pressekonferenz.

Durch die Übernahme der Mautgesellschaft Europpass habe sich die Asfinag endgültig wegentwickelt von einem reinen Straßenverwalter hin zu einem internationalen Autobahnbetreiber, der privatwirtschaftlich geführt werde. In dieser Legislaturperiode sei die Privatisierung der Asfinag kein Thema mehr. In den nächsten Regierungsverhandlungen wäre dies aber "sicher zu überlegen", betonte Gorbach.

Erhöhung der Vignettenpreise abgelehnt

In diesem Fall müsste der Verkehrsminister allerdings auch sein Entscheidungsrecht abgeben, wonach er über die Höhe der Maut- und Vignettenpreise mitbestimmen kann. Derzeit zeigt Gorbach allerdings keine Tendenzen. Eine Erhöhung der Vignettenpreise für 2006 sei von ihm erneut abgelehnt worden, betonte Gorbach, und dabei bleibe es. Ein klares "Nein" von Gorbach kommt in Hinblick auf eine Privatisierung der Asfinag auch zu einer dann möglichen Pkw-Maut. Zusätzliche Belastungen für den Autofahrer kämen nicht in Frage.

Vorstellbar sei lediglich eine Ökologisierung der Abgaben - in einem ersten Schritt für die Lkw-Maut, später auch für die Kfz-Steuer. Ältere schadstoffreicher Fahrzeuge sollen dabei künftig mehr zahlen, schadstoffärmer weniger. (APA)