Wird für die Schulen und Universitäten mehr oder weniger Geld als in den vergangenen Jahren ausgegeben? Diese Frage beschäftigt am Mittwoch bei einer von den Grünen beantragten Sondersitzung den Nationalrat.

Anteil sinkt

Nominell sind die Budgetaufwendungen für Erziehung und Unterricht seit 1997 fast immer stetig gestiegen - anders sieht es allerdings aus, wenn man diese Steigerungen mit dem Zuwachs der Budget-Gesamtausgaben oder des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vergleicht: Dabei zeigt sich, dass das "Bildungsanteil" am Gesamtkuchen sinkt.

Die funktionelle Gliederung des Budgets weist 1997 für "Erziehung und Unterricht" Ausgaben in Höhe von 4,96 Mrd. Euro aus. Dies entspricht einem Anteil von 8,19 Prozent an den Budget-Gesamtausgaben bzw. 2,68 Prozent des BIP. Im Jahr 2000 flossen 5,56 Mrd. Euro in diesen Bereich, was zu einem Anstieg des Anteils an den Budget-Gesamtausgaben (9,55 Prozent) führte. Gemessen am BIP kam es zu einem leichten Rückgang auf 2,64 Prozent.

Im laufenden Jahr werden 5,78 Mrd. Euro für "Erziehung und Unterricht" ausgegeben, das sind 2,36 Prozent des BIP und 8,97 Prozent der gesamten Budget-Ausgaben. Im Budget für das Jahr 2006 zeigt sich diese Tendenz noch deutlicher: Zwar werden laut Voranschlags-Entwurf bereits 5,83 Mrd. Euro für "Erziehung und Unterricht" aufgewendet. Dies entspricht aber nur mehr 2,29 Prozent des BIP und 8,81 Prozent der Budget-Gesamtausgaben.

Weniger für LehrerInnen

Im Budget 2006 sind trotz zu erwartender Gehaltssteigerungen rund 30 Mio. Euro weniger für Landeslehrer als im Budget 2005 und sogar um etwa 100 Mio. Euro weniger als für 2004 veranschlagt. Insgesamt liegt der Aufwand für die aktiven Pflichtschullehrer bei 2,711 Mrd. Euro. Als Grund für den Rückgang macht die Regierung sinkende Schülerzahlen an den allgemeinbildenden Pflichtschulen (Volks-, Haupt-, Sonder- und Polytechnischen Schulen) geltend.

Im Gegensatz zum Landeslehrer-Bereich gibt es für die Pädagogen an den Bundesschulen (AHS und BMHS) mehr Geld: Da in diesen beiden Bereichen die Schülerzahlen steigen und an den AHS die Nachmittagsbetreuung ausgebaut wird, werden für AHS und BMHS jeweils rund 30 Mio. Euro mehr als im Vorjahr ausgegeben. Die Gesamtaufwendungen für die AHS liegen 2006 bei 1,098 Mrd. Euro, jene für die BMHS bei 1,329 Mrd. Euro. (APA)