Brüssel - Die EU-Kommission will den Markt für drahtlose Kommunikation und Dienste in der EU vorantreiben. Gelingen soll dies durch eine bessere Nutzung von Funkfrequenzen und den Abbau bestehender Hürden. Unter anderem sollen Vergabe- und Zugangsbedingungen von bestimmten Frequenzen EU-weit harmonisiert werden, vor allem aber ein Markt für den Handel mit ungenutzten Frequenzen geschaffen werden, kündigte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel an. Polizei-, Rettungs- und Militärfrequenzen sowie Flugverkehr sollen ausgenommen bleiben.

Funkfrequenzen seien das "Rückgrat der Informationsgesellschaft, ob man ein Mobiltelefon benutzt oder eine Fernsehsendung anschaut" erklärte die für Informationsgesellschaft und Medien zuständige Kommissarin Viviane Reding laut Pressemitteilung. Sektoren, die Funkfrequenzen nützen, wie Rundfunk, Verkehrssystem oder Mobilfunk, tragen derzeit ein bis zwei Prozent zur Wirtschaftsleistung der EU bei. Laut der Brüsseler Behörde könnte es sehr viel mehr sein, wenn sich die verschiedenen nationalen Regulierungsbehörden, die heute für die Frequenzvergabe und -verwaltung zuständig sind, auf ein EU-Konzept für Geräte und Dienste stützen könnten.

Handel soll bis 2010 stehen

Der Handel mit Funkfrequenzen soll bis 2010 stehen. Zehn EU-Länder, darunter auch Österreich, haben bereits erste Schritte gesetzt, damit etwa ungenützte W-LAN-Frequenzen weiterverkauft werden können. Aus Brüsseler Sicht sollte in diesem Zusammenhang aber auch die Nutzung bestimmter Frequenzbänder nicht mehr wie jetzt eng an definierte Dienste wie Rundfunk oder Mobilfunk gebunden sondern flexibler nutzbar sein.

Entwicklungsmöglichkeiten sieht die EU-Kommission auch durch die Nutzung von lizenzfreien Funkfrequenzen von mehreren Interessenten sowie in den frei werdenden Frequenzen durch die Umstellung von analogem auf digitales Fernsehen, die so genannte "Digital Dividend". Hier werde man eine Diskussion mit den Mitgliedstaaten einleiten, welche Teile dieses Spektrums für neue europaweite Dienste wie etwa mobile Fernseh- und Datendienste verfügbar gemacht werden könnten. (APA)