München - Der Zeitrahmen für die Koalitionsverhandlungen
ist eng: Knappe vier Wochen wollen sich Union und SPD Zeit nehmen, um
ihre Zusammenarbeit erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Damit die
Beratungen nicht uferlos werden, sollen nach den Angaben von CSU-Chef
Edmund Stoiber jetzt präzise Mechanismen für die Gespräche festgelegt
werden.
Die guten Erfahrungen aus dem Spitzengespräch im kleinen Kreis von
SPD und Union sollen laut Stoiber auch auf die
Koalitionsverhandlungen umgemünzt werden. Demnach gibt es zwar
insgesamt 30 Verhandlungsteilnehmer - je 15 von einer Seite -, diese
sollen aber häufig in Arbeitsgruppen Themenfelder klären. Mit
insgesamt vier oder sechs Teilnehmern sollen die Gruppen möglichst
klein gehalten werden, sagte Stoiber in einem Gespräch vor der
bayerischen Landtagspresse. "Es macht nur Sinn, wenn man im kleinen
Kreis Dinge vorbereitet." An den Verhandlungen werden Vertreter aus
Bund und Ländern, also auch Ministerpräsidenten teilnehmen.
Hintergrund für diese Entscheidung sind auch schlechte Erfahrungen
aus der Vergangenheit. Stoiber verwies dabei vor allem auf die
Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU mit der FDP 1987, die wegen der
im großen Kreis mit um die 50 Teilnehmern ausgetragenen Gespräche
"endlos" geworden seien. Die genauen Mechanismen für den Ablauf der
Koalitionsverhandlungen werden demnach von CDU-Generalsekretär Volker
Kauder und Bayerns Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) auf
Unionsseite und Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier sowie
SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel für die Sozialdemokraten
in den kommenden Tagen festgelegt. (APA)