Rom - Aus Protest gegen Italiens skandalumwittertem
Notenbankchef Antonio Fazio, der trotz eines drohenden Prozesses
wegen Amtsmissbrauchs nicht zurücktreten will, haben die
Parlamentarier der italienischen Opposition den Saal verlassen, als
der Gouverneur am Dienstag mit seinem Bewertungen über die
Haushaltspläne der Regierung begonnen hat.
"Fazios Amtsverbleib an der Spitze der Notenbank ist ein großer
Schaden für das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Banca d'Italia",
hieß es in einer Stellungnahme der Abgeordneten.
In einem halbleeren Saal warnte Fazio vor dem ausufernden Defizit,
das voraussichtlich auch 2006 wachsen werde. Diese Prognosen seien
mit den teilweise unzulänglichen Sparmaßnahmen der Regierung und zum
Teil mit der schwierigen wirtschaftlichen Konjunktur zu erklären,
sagte der Notenbankchef.
Fazio warnte auch vor der zunehmenden Verschuldung, die bis Ende
2005 von 106,5 auf 108,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
klettern sollte. Fazio drängte auf eine raschere Veräußerung
staatlicher Immobilien, was den Staatskassen 15 Mrd. Euro an
zusätzlichen Einnahmen bescheren würde.
Der 69-jährige Fazio steht seit Monaten unter Druck. Ihm wird
Amtsmißbrauch im Zusammenhang mit der Übernahmeschlacht um die
norditalienische Bank Antonveneta vorgeworfen. Der Gouverneur war vor
einer Woche von der römischen Staatsanwaltschaft über sein angeblich
parteiisches Verhalten im Bieterstreit um Antonveneta vernommen
worden. Er hatte vor den Ermittlern versichert, seinen
institutionellen Pflichten nachgekommen zu sein. Vergebens wurde er
von der Regierung zum Rücktritt aufgefordert. Das Kabinett kann
jedoch den zu lebenslang ernannten Notenbankchef aus dem Amt drängen. (APA)