Es gehe darum, "das Richtige zur richtigen Zeit zu tun", meinte Gehrer. Die Kommission habe Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) geklagt, nicht die Deutschen. Nun sei es das Ziel, im Frühjahr zu einer Regelung zu kommen, damit genügend Österreicher zum Medizin-Studium zugelassen werden, um einen Ärztemangel zu verhindern. Daher gelte es, die Partner im Vorhinein über die österreichischen Pläne zu informieren, damit diese dann nach Beschluss auch auf Verständnis stoßen. Eines sei auch klar: Die Zustimmung der Deutschen für eine österreichische Regelung sei nicht nötig - wichtig sei lediglich, dass nach dem In-Kraft-Treten weder von Deutschland noch von der EU dagegen geklagt werde.
Gehrer wehrt sich gegen Oppositionskritik
Gleichzeitig wehrte sich Gehrer gegen Oppositions-Kritik, dass sie zu wenig Aktivität in der Frage des Uni-Zugangs zeige. Sie habe mit Vertretern Belgiens und Frankreich sowie mit EU-Bildungskommissar Jan Figel gesprochen. Sobald Annette Schavan als deutsche Bildungsministerin im Amt sei, werde sie auch mit ihr zusammentreffen. In Bildungsfragen sei aber grundsätzlich die Kultusministerkonferenz (KMK) das entscheidende Organ, da diese in die Länderkompetenz fallen.
Gehrer traf am Mittwoch mit den für Kultus, Wissenschaft und Europafragen zuständigen bayrischen Ministern zusammen. Am Nachmittag stand außerdem ein Treffen mit der derzeitigen KMK-Präsidentin Johanna Wanka auf dem Programm.
SPÖ: "Später Eifer"